Auszug - Bericht über den Bibliotheksentwicklungsplan BE: Bezirksamt  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStR´in Weißler stellt die Schwerpunkte aus dem Rahmenkonzept für die Bibliotheksentwicklungsplanung Berlin vor, welches in 2 Wochen dem Senator übergeben werde.

Die Inhalte des von Frau Weißler vorgestellten und erläuterten Rahmenkonzeptes (siehe Anlage).

Abschließend vermittelt Frau Weißler, dass man über ein Bibliotheksgesetz mit Bibliotheken als Bildungseinrichtungen diskutiert habe. Es gebe unterschiedliche Meinungen darüber. Hintergrund sei es, dass Bildungseinrichtungen Pflichtaufgaben seien, und deshalb müssten sie entsprechend abgesichert werden. Probleme werden dadurch nicht gelöst, aber es gehe in der gesamten Konstruktion darum, die Bildungs- und Kultureinrichtungen abzusichern und zu verorten.

Am Bibliotheksentwicklungsplan haben mitgearbeitet:

  • Steuerungsausschuss
  • Frau BzStR´in Weißler
  • Senatsverwaltung für Kultur und Europa
  • Grundsatzreferat, vertreten von der Referentin für Bibliotheks- und Archivwesen
  • Ständige Konferenz der Bibliotheksdirektoren aus Pankow und Mitte, Generaldirektor der ZLB
  • Ständiger Gast war das Servicezentrum
  • Beratergruppe war der Dienstleister von der Fa. Hammerbacher Beratung und Projekte

Herr BV Lemke (CDU) dankt für die Ausführungen und bezieht sich auf Minderausstattung und Unterversorgung an Bibliotheksraum insgesamt und fragt nach, ob es Probleme bei den Flächen gebe, weil es in einzelnen Regionen keine Bibliotheken gebe oder gebe es insgesamt zu wenig Bibliotheken und diese seien dann auch noch zu klein. Werden große Bibliotheken benötigt oder müsse man mehr in die Fche gehen. Des Weiteren fragt er nach, welche Auswirkungen das im Bezirk Mitte und im BA habe.
Da die Schillerbibliothek zur Erweiterung vorgesehen werde fragt er nach, ob das Verfahren möglicher Weise vorgezogen werde und bittet um den aktuellen Stand. Frau Weißler antwortet, dass Bibliotheken in der Fläche und pro Kopf fehlen. Es gebe unterschiedliche Regionen. Kleine Bibliotheken erfüllen eine notwendige Funktion (wie die Bibliothek in Tiergarten Süd mit ihrem speziellen Konzept und in der Rostocker Straße im Stadtschloss). Die anderen Bibliotheken in Mitte seien eher größer und erfüllen das Angebot.
Hinsichtlich der Schillerbibliothek vermittelt Frau Weißler, dass sie für eine Erweiterung vorgesehen sei. Da in 2016 ein Bibliotheksentwicklungsplan abgeschlossen wurde, habe sie darauf bestanden, dass zuerst Moabit eine anständige Bibliothek bekommen soll. Mitte habe entschieden, dass erst in Moabit eine neue Bruno-Lösche-Bibliothek gebaut werde und danach soll die Schillerbibliothek erweitert werden. Zusammen mit der Justizverwaltung sei der Bezirk Mitte dabei. Das Projekt sei nicht aufgegeben.
Es steht jetzt an, dass der eigene Bibliotheksentwicklungsplan erneuert werden soll. Er wäre fällig, mache aber keinen Sinn, weil erst der gesamtstädtische abgewartet werde und Mitte möchte dem folgen und aktualisieren.

Frau BV Karci (DIE LINKE) bittet, über den Finanzplan zu informieren. Da in 2 Wochen der Bibliotheksentwicklungsplan der Senatsverwaltung übergeben werden, möchte sie wissen, ob in der Öffentlichkeit darüber diskutiert werde. Bis wann soll der Plan abgeschlossen sein. Frau Weißler antwortet: Im nächsten Doppelhaushalt 2022/23 möchte man 18 Mio. 500.000 € und darauffolgendem 26/27 35 Mio. 500.000 €. Hier sei IT-Technik, Erhöhung der Basisfinanzierung der bezirklichen Bibliotheken und auch die ZLB dabei. Die müsse jetzt durch die Anzahl der Bezirke erste einmal geteilt werden und sehe dann ganz anders aus.
Frau Weißler informiert darüber, dass der Vermittlungsprozess noch nicht abgesprochen sei. Erster Schritt sei die Übergabe. Dann liege der Bibliotheksentwicklungsplan in den Händen der Senatsverwaltung und des Abgeordnetenhauses. Wenn der Bibliotheksentwicklungsplan dem Abgeordnetenhaus vorliegt, sei er in der Diskussion und in der Öffentlichkeit.

Die Vorsitzende Frau Morgenstern fragt nach den Stellen in Mitte. Des Weiteren bezieht sie sich auf Mittel in der Fortbildung, die nicht ausreichen und möchte wissen, ob sich das jetzt im Doppelhaushalt zufriedenstellend gelöst werden konnte. Können jetzt alle notwendigen Fortbildungen in den Bibliotheken in Mitte stattfinden. Frau Weißler antwortet, dass das finanziell nach wie vor nicht gelöst sei. Herr Weiß teilt ergänzend mit, dass momentan keine Fortbildungen wegen Corona stattfinden. Es kann sein, dass das Geld reichen werde. Es mussten viele Fortbildungen abgesagt werden.
Hinsichtlich der Stellen teilt Herr Weiß mit, dass es 80 Planstellen in Mitte gebe. Die Stadtbibliothek Mitte habe pro 3.000 Einwohner/-in 0,63 Mitarbeiter. 3.000 pro Einwohner/-in müssten es 1,04 Stellen sein. Es gebe 80 Planstellen (VZA) in Mitte.

 
 

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