Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamts sind den Mitgliedern vorab schriftlich übersandt worden.

Frau BV Karci (DIE LINKE) dankt für die gelungene Organisation der Gedenkveranstaltung am 09.07.2020.

Zum FB Musikschule fragt sie nach, ob es Lösungen hinsichtlich der Probleme mit Honorarkräften gebe. Des Weiteren möchte sie wissen, ob Honorarkräfte Anspruch auf finanzielle Mittel haben, weil es Ausfallstunden gegeben habe. Herr Weiß vermittelt, solange Honorarkräfte in den Einrichtungen coronabedingt nicht arbeiten konnten oder Teile der Veranstaltungen der Musikschule coronabedingt nicht stattfinden konnten, hat das Personal Ersatzleistungen verrichtet. Jetzt sei man in den Normalbetrieb übergegangen. Über etwaige Rücktritte von Eltern von ihren Verträgen, weil man mit den veränderten Bedingungen wie Fernunterricht u.a. nicht zurechtgekommen sei, sei der Musikschule nicht bekannt. Derzeit findet in der Musikschule ein Regelbetrieb statt. Wie die Situation beim nächsten Lockdown in den einzelnen Bereichen aussehen werde, könne Herr Weiß nicht mitteilen. In der Honorarordnung gebe es keine Zahlungsmöglichkeit bei Nichtbetrieb. Dies müsste durch den Senat geändert werden.

Herr BV Freitag (Piraten) fragt zum Vandalismus in der Turmstraße 75 nach, ob das Gebäude wiederhergestellt werden könne? Werde es eine Gebäudesicherung durch die Bereitstellung von Security geben? Frau BzStR´ in Weißler teilt mit, dass eine Firma den Schließdienst übernommen hatte. Diese sollte aufpassen, dass sich niemand nach Dienstschluss im Gebäude aufhalte. Das sei leider nicht geschehen. Die Firma wurde ausgetauscht.
Des Weiteren vermittelt Frau Weißler, dass an einigen Stellen Asbest gefunden wurde, der, da er jetzt freiliege, beseitigt werden müsse. Dazu müsse man nun eine Zwischenlösung zum Ersatz der derzeit nicht nutzbaren Räume herstellen.

Auch Herr BD Schöpe (SPD) fragt zum Vandalismus in der Turmstraße 75 nach, ob an die Sicherheitsfirma, die ihre Arbeit nicht ordentlich ausgeführt habe, Regressansprüche gestellt werden?

Des Weiteren fragt er nach, mit welchen Kosten für die Asbestbeseitigung das BA Mitte rechne.

Herr Weiß teilt mit, dass eine grob fahrlässige Arbeitsweise der Firma schlecht nachzuweisen sei. Das BA wisse auch nicht, in wie weit die Polizei in der Ermittlung sei. Die Polizei gebe erst Auskunft, wenn sie das Verfahren an die Staatsanwaltschaft weitergegeben habe.

Frau BV Schüler (AfD) fragt nach, wie sich das Auswahlgremium und die Preisrichter zusammensetzen und wer das bestimmt habe.
Im Einvernehmen mit Frau Schüler erfolgt die Beantwortung der Frage im TOP 5.3.