Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 7
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Ergänzend: Videoschaltung
Ort: Ergänzend: Videoschaltung
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Frau Fischer (SPD) zum aktuellen Stand zum Thema Himmelbeet antwortet BzBm Herr von Dassel, dass es am morgigen Tag ein Treffen zwischen BzStaRin Frau Reiser, der Geschäftshrung von AMANDLA e.V. und ihm selbst zur weiteren Besprechung des Verfahrens gebe. Die Pandemie habe die Situation erschwert. Er halte es derzeit für unwahrscheinlich, dass es eine schnelle Finanzierung des AMANDLA Projektes gibt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Lötzer (LINKE) zu den veranschlagten Bußgeldern in Bezug auf die Nichteinhaltung von geforderten Maßnahmen rund um die Corona Pandemie antwortet Herr Kummert (Leiter des Ordnungsamtes), dass die eingenommenen Gelder in den Bezirkshaushalt fließenrden. Allerdings seien dahingehend keine sehr hohen Einnahmen zu erwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt seien lediglich einige Verwarngelder verhangen worden.

 
 

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