Auszug - Aktuelle Viertelstunde
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Auf Nachfrage von Frau Fischer (SPD) zum aktuellen Stand zum Thema Himmelbeet antwortet BzBm Herr von Dassel, dass es am morgigen Tag ein Treffen zwischen BzStaRin Frau Reiser, der Geschäftsführung von AMANDLA e.V. und ihm selbst zur weiteren Besprechung des Verfahrens gebe. Die Pandemie habe die Situation erschwert. Er halte es derzeit für unwahrscheinlich, dass es eine schnelle Finanzierung des AMANDLA Projektes gibt.
Auf Nachfrage von Herrn Lötzer (LINKE) zu den veranschlagten Bußgeldern in Bezug auf die Nichteinhaltung von geforderten Maßnahmen rund um die Corona Pandemie antwortet Herr Kummert (Leiter des Ordnungsamtes), dass die eingenommenen Gelder in den Bezirkshaushalt fließen würden. Allerdings seien dahingehend keine sehr hohen Einnahmen zu erwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt seien lediglich einige Verwarngelder verhangen worden. |
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