Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Lauke (CDU) fragt nach der Entwicklung des Schmetterlinghauses neben dem Haus der Kulturen der Welt.
Frau BzStR´in Dubrau teilt dazu mit, dass es ein Genehmigungsverfahren gibt. Das Bezirksamt hat sich entschieden, die Baugenehmigung anzunehmen und positiv zu betreuen. Auf mehreren Nachfragen hin, gibt es Baurecht, aber in der Praxis hat das Bezirksamt nichts wieder gehört. Hauptproblem sind die finanziellen Mittel für den Bau dieses Gebäudes. Es wurde ein Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung gestellt. Es gibt keine neuen Erkenntnisse.

Herr BV von Dassel (Grüne) fragt nach zur kommerziellen Nutzung der Grünfläche vor dem Reichstag (Tag der offenen Tür), an deren Unterhaltskosten sich der Senat weigert, sich zu beteiligen. Gibt es eine Kompensation an das Bezirksamt Mitte.
Frau BzStR´in Dubrau teilt mit, dass der Senat die Veranstaltung als nicht kommerzielle Veranstaltung einstuft. Es ist eine Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeit der Bundesregierung. Es wurde in mehreren Sitzungen gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor Ort mit dem entsprechenden Veranstalter massive Veränderungen vereinbart.

Frau BzStR´in Dubrau bittet, dass die Mitglieder des Ausschusses sich in der BVV für den Bereichsentwicklungsplan einsetzen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: