Auszug - Schulreinigung: Corona-bedingter Mehraufwand, Qualitätsmanagement, Realisierung Tagesreinigung sowie Stand der Prüfung der Rekommunalisierung; BE: Bezirksamt  

Die Vorsitzende, Frau Schrader, vermittelt einleitend, dass dieses Thema den Schulausschuss in der letzten Sitzung beschäftigte. Es ging auch um die Realisierung der Tagesreinigung. Der Landeshaushalt stellte zusätzliche Mittel dafür ein, die an die Bezirke verteilt wurden. Damit werde der Corona-bedingte Mehraufwand finanziert. Lt. Auskunft der Senatorin stehen die Mittel bis Jahresende zur Verfügung.
In der BVV am 18.06.2020 werde es dazu eine Vorlage zur Kenntnisnahme (1403/V) geben.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass es hinsichtlich der Schulreinigung keine klaren Zahlen gebe, weil die jeweiligen Kostenabrechnungen von den Dienstleistern zum 15. eines Monats übergeben werden. Das BA Mitte habe zusätzliche Leistungen beauftragt (wie Reinigung von Handläufen, Türklinken, Schaltern, Desinfektion von Tischen). Darüber hinaus habe man mindestens eine 2. Sanitärreinigung pro Tag beauftragt. Trotz des stark eingeschränkten Schulbetriebs wurde gebeten, die Reinigung weiter zu führen. Das habe zu positiven und wertgeschätzten Effekten geführt.

Die Senatsverwaltung habe das BA Mitte darüber informiert, dass für die Reinigung in Schulen den Bezirken 600.000 € (pro Bezirk 50.000 € einmalig) zusätzlich zur Verfügung gestellt werde. Mitte habe das hochgerechnet und man komme auf einen fünfstelligen Betrag pro Monat.
 

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, ob es eine Verständigung im RdB über den Umgang mit den Corona-bedingten Mehraufwendungen für die Schulreinigung gebe? Herr Spallek habe keine Kenntnis darüber. Ausführungen dazu machte Herr BzBm von Dassel im Hauptausschuss. Es soll kein Bezirk Minus machen. Sollte es zu Mehrausgaben kommen, sollen diese an anderer Stelle im Bezirkshaushalt reguliert werden.

Herr BV Konrad (Piraten) fragt nach, ob die zusätzlichen Corona-Leistungen in den Verträgen terminiert seien oder seien sie offen? Herr Spallek teilt mit, dass eine Zusatzbeauftragung erfolgt sei. Das BA finanziere.50.000 €; diese Summe werde nicht ausreichen. Momentan könne er nichts sagen, weil die vorliegenden Zahlen das nicht hergeben.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt hinsichtlich der Vorlage zur Kenntnisnahme nach, welche Schlussfolgerungen das BA daraus ziehe? Herr Spallek vermittelt, dass die Fremdreinigung bei rd. 4,6 Mio. € liege und die Eigenreinigung werde auf 5,9 Mio. € prognostiziert. Das Bezirksamt habe sich ausgetauscht und sei zu dem Schluss gekommen, es seien weder die Stellen im Stellenplan berücksichtigt noch der finanzielle Mehrbedarf. Die Finanzierung werde momentan als schwierig eingeschätzt.

Frau Schrader fragt nach, wie viele Dienstleister der Bezirk Mitte beschäftige und wie lange durchschnittlich die Vertragsdauer sei? Herr Spallek glaubt, dass grundsätzlich für 3 Jahre ausgeschrieben werde. Weil diese 3 Jahre jetzt auslaufen, müsse man ausschreiben. Zwischenzeitlich musste man 2 Verträge auflösen, weil die Dienstleister ihre Leistungen schlecht erbrachten. Herr Spallek werde nachfragen, wie die Vertragslaufzeit sei.

Das Thema werde heute nicht abgeschlossen, sondern werde den Schulausschuss weiter begleiten.