Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Gedenktafeln in Mitte, OT Wedding
Da im OT Wedding mehr und mehr Gedenktafeln nicht mehr vorhanden seien, fragt Herr BD Berg (CDU) nach, ob das Bezirksamt Mitte davon Kenntnis habe. Er fragt, wo die Gedenktafel für den ermordeten Polizisten Erwin Schläger sei, die bei der Fassadensanierung des Hauses Graunstraße/Lordzingstraße verschwand und ob sichergestellt sei, dass gleiches nicht auch beim Abriss des Hauses der Gesundheit mit der Gedenktafel für Dr. Salo Drucker, dem Amtsarzt, der in Theresienstadt ermordet wurde, droht. Zudem fragt Herr Berg nach den Sachständen hinsichtlich des Ersatzes für die Gedenktafeln an der ehemaligen Passierscheinstelle in der Schulstraße und am ehemaligen Jüdischen Altenheim. Herr von Dassel bittet, dem Bezirksamt die Liste zur Verfügung zu stellen, damit das BA den Sachstand ermitteln könne.

Fehlende Honorare
Frau BV Karci (DIE LINKE) fragt nach, ob es Anfragen von Künstler/-innen gebe, die aufgrund von Corona in prekäre Lebenssituationen gekommen seien. Könne das Bezirksamt vermitteln? Herr Weiß antwortet, dass das bekannt sei, aber das BA sei nicht die Stelle, die die finanziellen Ersatzleistungen vermittle. Es gebe unterschiedliche Stellen bei der Senatsverwaltung. Das BA Mitte versucht, die eigenen Ausstellungen zum Laufen zu bringen, so dass die Künstler/-innen ein auskömmliches Einkommen haben. Den Künstler/-innen, die beim BA unter Vertrag standen, könne man unter bestimmten Voraussetzungen Ausfallhonorare bezahlen, hierfür gebe es eine Regelung von der Senatsverwaltung für Finanzen. Für Dritte, mit denen das BA Mitte keinen Vertrag habe, gebe es keine Möglichkeiten.
Herr von Dassel teilt ergänzend mit, dass der Bezirk Mitte keine Kommune sei, auch wenn der Bezirk Mitte mit einer Kommune an der einen oder anderen Stelle gleich gestellt sei. Das Geld werde immer das Land Berlin erhalten und dann auch verwalten und in Teilen an die Bezirke leiten. Bundesgelder sehe der Bezirk nicht. Konjunkturmittel werden immer beim Land landen und von dort weiter verteilt werden. Mitte sei nicht der Akteur, Geld zu verteilen.