Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamts sind den Mitgliedern vorab schriftlich übersandt worden.

Frau BV Karci (DIE LINKE) dankt für die ausführlichen Informationen in den Mitteilungen des Bezirksamtes. Sie fragt zum Sachgebiet Stadtraum nach, wie die Auswahlgremien zu den Wettbewerben zusammengesetzt werden und wer dafür verantwortlich sei.

Frau Müller-Tischler antwortet: Bei Kunstwettbewerben im Stadtraum wie auch Kunst am Bau gebe es im Bezirksamt Mitte die Kommission „Kunst im Stadtraum“  bzw.  „Kunst am Bau“  . Zur Frage ihrer Zusammensetzung und der Information und Beteiligung der BVV verweist  Frau Müller-Tischler auf eine Geschäftsordnung und ergänzt auf Nachfrage, dass es sich um eine GO  aus den 90er Jahren handle.
In diesem Gremium, die Vorsitzende ist Frau BzStR´in Weißler,  werde über die Wettbewerbe (Art des Verfahrens, Künstler/-innenauswahl) und die teilnehmenden Künstler/-innen als Fachpreisrichter und die Sachpreisrichter*innen (bilden sich aus den Bedarfsträgern und aus den Mitgliedern des Bezirksamtes) und Sachverständige beraten und entschieden. Im Rahmen des Verfahrens wählt die Kommission anhand von qualitativen Kriterien die Künstler/-innen aus. Es gebe verschiedene Arten von Verfahren, um die Teilnahme von Künstlern/-innen zu gewährleisten. Im Gremium der Kommission „Kunst im Stadtraum“ seien auch Bürgerinnen und Bürger, die aus dem Kulturbereich kommen, involviert. Darüber hinaus gebe es innerhalb der Verfahren der Bürgerbeteiligung und in Form von offenen Wettbewerben, durch Einführungskolloquien  u.a. die Möglichkeit, sich zu beteiligen.
Frau Müller-Tischler schließt mit dem Hinweis, dass die aus den 90iger Jahren stammende Geschäftsordnung gegenwärtig aktualisiert werde und der BVV zur Kenntnis übergeben werde.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Morgenstern, merkt diesen Punkt zur Befassung im Ausschuss vor.

Wiederherstellung der Stele zur Erinnerung und Würdigung von Elise und Otto Hampel                                                                                                                                        Frau Müller-Tischler berichtet, dass die Finanzierung gewährleistet ist,  und die Wiedererstellung der Stele bereits in Arbeit.  Auch ihre erneute Aufstellung solle feierlich begangen werden. Dazu schlägt Herr BD Berg (CDU) vor, dies, wenn möglich, wiederum am 21. Juli, dem Geburtstag Hans Falladas, zu machen.

Herr BzBm von Dassel

• teilt mit, dass es im Gebäude in der Turmstraße 75, Volkshochschule, einen großen Vandalismusschaden gegeben habe. Durch das beherzte Eingreifen von Herrn Weiß und seinen Kollegen/-innen konnte zwar Schlimmeres verhindert werden, die Schäden bleiben aber immens. Man sei bemüht, für die VHS-Kurse Ersatzorte zu finden.
• weist auf eine Open-Air-Ausstellung am Rathaus Tiergarten hin, die hinsichtlich der Dokumentation der Künstler/-innen und ihrer Werke ergänzt werde. Die Bilder, die in türgröße am Baugerüst angebracht wurden, können angeschaut werden. Da es sich um eine politische Ausstellung handele, werde erwartet, dass es kontroverse Diskussionen geben werde. Bisher gibt es nur eine kritische Reaktion.
  Der rbb berichtete gestern über die Ausstellung.
• weist auf eine weitere Ausstellung im Rathaus Mitte, 1. Etage, hin, die der Bereich Fairtrade und kommunale Entwicklungsarbeit zum Thema „Grenzen des Wachstums“ vorstellt.
  Heute fand die Eröffnung der Ausstellung statt. Es werde empfohlen, diese Ausstellung zu besuchen. In 4 Wochen werde die Ausstellung durch eine Karikaturausstellung ergänzt.
• teilt mit, dass am 17.06.2020 im Rathaus Tiergarten zusammen mit der Staatssekretärin sowie Interessierten direkt oder zugeschaltet über das neue Landesantidiskriminierungsgesetz diskutiert werde.
   

Herr Weiß berichtet anschließend über den aktuellen Stand hinsichtlich der genannten Gebäudeschäden in der Turmstaße 75 und stellt Diskussionen über adäquate Ersatzorte dar:

• Feuerlöschschläuche und Wasserhähne wurden in der Nacht vom 29. auf den 30.05.2020 aufgedreht. Die Kriminalpolizei ermittelt nach den Tätern. Der ermittelte Schaden belaufe sich nach bisherigen Schätzungen auf ca. 600.000 €. Es werden 270 Maschinen zum Trocknen aufgestellt. Somit könne im 2. und 3.OG kein Unterricht stattfinden. Es werden zunächst Ersatzräume für 3 Wochen in den Sommerferien gesucht. Räume in den Schulen können teilweise nicht zur Verfügung gestellt werden, weil die Schulen verstärkt Ferienangebote anbieten bzw. ihre Grundreinigungen durchführen. Geprüft werde derzeit. ob es in Schulcontainern doch noch eine Möglichkeit gäbe, Räume als Ausweichquartier für die VHS zu nutzen. Nach den Sommerferien werden für die Zeit vom 10.08. bis 11.09.2020 werden weiterhin 20 Räume gesucht. Erste Ideen gebe es.
• Seit wenigen Tagen sei bekannt, dass geplant ist bis zum 11.09.2020 die letzten Elektroarbeiten in der VHS durchzuführen. Ob jedoch die Räume noch in diesem Jahr wieder vollständig für den Unterricht nutzbar sein werden, ist beim jetzigen Stand der Schadensermittlung noch nicht absehbar

Frau BV Karci (DIE LINKE) fragt

1. zur Ausstellung in Tiergarten nach, ob es dazu ein Begleitprogramm gebe. Herr BzBm von Dassel antwortet: Ein Begleitprogramm findet nur virtuell statt. Es sei ein Kunstmarathon geplant, dessen Ergebnis einer Förderung über den Netzwerkfonds laufe. Online sei darüber viel eingestellt worden. Eine konkrete Veranstaltung, in der zu dieser Thematik gesprochen werde, sei nicht geplant.
2. hinsichtlich der Vandalismusschäden in der VHS nach, ob es sich nur um Wasserschäden handele oder ob es noch andere Schäden gebe? Gebe es eine Objektversicherung? Herr Weiß antwortet: Es habe auch ein Einbruch stattgefunden. Gestohlen wurde aber außer der Portokasse nichts. Eine Objektversicherung gebe es nicht. Das Land Berlin versichere seine Gebäude nicht, weil die Policen zu hoch wären. (Allerdings gebe es eine Feuerversicherung) Beschädigt seien die Decken und Fußböden, die zum Teil erneuert werden müssen. Die Decken müssen ausgetrocknet werden. Die komplette Elektroanlage, die sich hinter den abgedeckten Decken befindet, müsse erneuert werden. Danach werden die alten Deckenabhängungen abgenommen und erneuert.

Herr BV Bilaloglu (SPD)

1. bezieht sich auf die Suche nach Räumen für die VHS in der Turmstraße und fragt nach, ob Ersatzräume nur in öffentlichen Einrichtungen gesucht werden oder ob auch Ersatzräume bei Privatanbietern angefragt werden.
2. möchte er wissen, ob Ersatzräume nur im Bezirk Mitte angefragt werden oder ob Ersatzräume auch bezirksübergreifend angefragt werden? Abschließend fragt er nach, ob die Möglichkeit bestehe, in den Sommerferien für die Volkshochschulkurse Ersatzräume in den Bezirksämtern anzumieten.
   
   Herr Weiß antwortet: Er sei optimistisch, in den Sommerferien in den Schulen und deren Containern Räumlichkeiten zu finden. Es werden in den Sommerferien 12 Unterrichtsräume benötigt. Am Kapweg könnte der eine oder andere Beratungsraum genutzt werden. Die Zeit danach werde schwierig werden. Derzeit werden eigene Gebäude für eine Zwischennutzung geprüft, um zusätzliche Kosten zu sparen. Eine weitere Lösung des Raumproblems könnten Hochschulen sein, die ihre Räume in den Semesterferien zur Verfügung stellen könnten, da dort kein Unterrichtsbetrieb stattfindet. Der Kontakt zu den Hochschulen werde hergestellt, wenn keine Räume in den eigenen Einrichtungen gefunden werden. Auch werde man mit privaten Anbietern in Kontakt treten, wenn es notwendig wird.
   Herr Weiß betont, dass nur Wasser in der Musikschule in der Turmstraße 75 (4.OG) durchgeflossen sei. Der Fußboden werde im 4. OG (Musikschule) teilweise erneuert und getrocknet, die 1. Etage und Erdgeschoss (Galerie) können genutzt werden.

Herr Schneider, Musikschule Fanny Hensel, Fachgruppenleiter für Popularmusik und Weltmusiken, dankt dem Ausschuss, dass er heute die Möglichkeit habe, zu berichten. Er berichtet, dass die Fête de la Hausmusique in diesem Jahr digital stattfinden werde.
Über 200 Konzerte werden veranstaltet. Analog dieses Formates wurde entschieden, die Musik am 21.06.2020 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr aus dem Kulturkaufhaus DUSSMANN zu senden. Es können nur maximal 3 Musiker/-innen auf die Bühne mit Abstand zueinander stehen Es werden verschiedene Genres (je halbe Stunde ein Block Jazz, Klassik, Pop) gezeigt. Auch sei das gemeinsame Spielen eines bekannten Popsongs ins Programm genommen worden. Auf entsprechenden Seiten könne man das dann anschauen und es gebe Hashtags für Beteiligungen. In den Videos werde eingeladen, sich zu bewegen,  zu spielen, zu singen, egal wie. Die Aufnahmen, die sie oder er erstellt (Hobby- oder Profimusiker) werden hochgeladen und es können Preise gewonnen werden. Der Förderverein der Musikschule habe 2 Tage Aufnahmen in einem Tonstudio als Preise gespendet. Auch DUSSMANN steuere etwas hinzu.
Herr Schneider erläutert, dass für die Videoaufnahmen Kooperationspartner benötigt werden, denn man habe keine technische Ausrüstung.
Abschließend spricht er ein Projekt an, welches ermöglichen würde, in der ganzen Welt ein Livemusizieren digital zu ermöglichen. Es wurden von Anbeginn der Corona-Krise 12 Video-Konferenzen durchgeführt mit der Frage nachzugehen, ob man live musizieren könnte. Leider gehe das nicht. Es gebe momentan weltweit keine Tools, mit denen man live musizieren könne. Das, was man gelegentlich an digital unterstütztem gemeinsamen Musizieren sehe, ist nicht live, sondern wurde nacheinander aufgenommen und dann zusammengeschnitten. Beim Miteinandermusizieren im Netz handele sich um eine technische Herausforderung, die noch nicht gelöst wurde. Derzeit gebe es Menschen, die ein Programm hierfür entwickeln. Herr Schneider betont, dass er sich in diesem Zusammenhang mit der Musikschule Fanny Hensel, um ein Modellprojekt bewerbe. Ziel sei es, gegen ein Ensemblesterben in ganz Berlin anzukämpfen.

Gedenk- und Informationsveranstaltung am 19. Juli zum Judenpogrom von 1510 (Drs. 1828)

Frau Müller-Tischler teilt zum aktuellen Stand der Vorbereitungen der Gedenk- und Informationsveranstaltung am 19.07.2020 (Drs. 1828/V) folgendes mit:

Die Veranstaltung wird zwischen 15.00 Uhr und 16.00 Uhr am historischen Ort, des damaligen Pogroms,  zwischen  Kirche St. Marien und dem Bodendenkmal des Mendelssohnhauses, stattfinden. Die Einladung mit Programm an den Ausschuss werde schriftlich erfolgen. Herr Senator Lederer und die Kantorin der Jüdischen Gemeinde, Frau Gerstetter, sowie Frau BzStR´in Weißler haben zugesagt, zu sprechen. Angefragt wurde die Brandenburgische Ministerpräsidentin für Wissenschaft, Forschung und Kultur; eine Antwort stehe noch aus. Eine Klarinettistin werde für die musikalische Umrahmung spielen. Des Weiteren finde eine Kranzniederlegung statt. Ob der Gendenkkranz dort liegen bleiben darf, sei noch nicht geklärt, denn es handele sich um keinen eingeschriebenen Gedenkort. Man befinde sich derzeit im Gespräch mit dem Straßen- und Grünflächenamt. Stühle für 50 Personen werden im Sicherheitsabstand in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt aufgestellt. Vermeiden könne man nicht, wenn Passanten stehen bleiben werden und der Gedenkveranstaltung folgen werden.
Die Veranstaltung werde per Foto dokumentiert. Die Fotos werden im Nachhinein auf den Webseiten des Bezirksamtes Mitte veröffentlicht. Einen Live-Stream werde es nicht geben.

Herr BD Berg (CDU) fragt nach, ob die beantragte Gedenktafel, die das Verbrechen dokumentieren soll, in Planung sei. Frau Müller-Tischer vermittelt, dass die Historische Kommission angefragt wurde und diese, wie mitgeteilt,  im Oktober 2020 darüber beraten werde.
Herr Berg übermittelt die Bitte von Frau Genin, dass der Rabiner Nachama und die Pastorin, Frau Zisselsberger, bei der Veranstaltung mit eingebunden werden. Frau Müller-Tischer wird den Wunsch weitergeben.