Auszug - Temporäre Radwege  

Herr Bertermann spricht:

Vielen Dank. Dann kommen wir zur nächsten Anfrage der AfD Fraktion. Temporäre Radwege. Ich vermute Frau Weißler.

Frau Weißler spricht:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren,

Wie viele temporäre Radwege sind seit Beginn der Corona Krise eingerichtet worden? Und wie viele befinden sich aktuell in der Planung? In unserem Zuständigkeitsbereich wurde bisher ein temporärer Radweg eingerichtet, und zwar ein Lückenschluss am Schöneberger Ufer im Abschnitt zwischen Potsdamerstraße und Flottwellstraße. In der Planung befinden sich jetzt konkret die Müllerstraße, das haben Sie ja vielleicht verfolgt. Es ist wirklich sehr kompliziert. Dabei muss man immer beachten, das liegt in der Verantwortung und die Verhandlungen werden auch geführt von der Senatsverwaltung, aber natürlich in enger Abstimmung mit uns. Was wir nachher machen ist den Verkehr abordnen, also die Parkplätze abordnen. Aber wir sind natürlich im ständigen Austausch darüber wo wir, unserer Erfahrung nach, gerne welche hätten. Die Müllerstraße ist sehr kompliziert, da wir da Busse haben. Der Kontakt zwischen der BVG und der Senatsverwaltung ist wohl lebhaft. Stand gestern ist noch keine Einigung erzielt wie man damit umgeht, aber die Senatsverwaltung hat signalisiert, dass sie sich damit nicht zufriedengeben wird und weiterverhandelt. Hier ist also das letzte Wort noch nicht gesprochen. Dann überlegen wir in der Invalidenstraße haben wir verschiedene Planungsvarianten durchgespielt, mit der Senatsverwaltung. Das wäre sozusagen im Vorgriff auf die Veränderungen, die dort nach diesem schrecklichen Unfall sowieso anstehen und die sich bereits im fortgeschrittenen Planungsstadium befinden wäre das möglich, da ist das Problem. Auch das referiere ich jetzt wieder, weil das ist eine Sache, die die Senatsverwaltung klären muss an der Stelle: Die Ampelschaltung. Ampelschaltung sind nochmal was, was sehr Schwieriges und hier ist, wie sie ja wissen, die Straße sehr eng und wir haben Verkehrsteilnehmer, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und dann noch die Tram. Alle müssen an unterschiedlichen Zeiten hinüber gelotst werden, weil es sonst in dieser Enge zu einer schwierigen Situation kommen kann. Da sind sie also am Basteln, aber ich hoffe, dass Sie das in einer absehbaren Zeit noch realisiert bekommen. Eben im Vorgriff zu der Planung, die wir sowieso für die Invalidenstraße neu aufsetzen. Wir hätten gern noch von Seiten des Bezirksaussitzes die Senatsverwaltung noch dafür gewonnen einen temporären Radweg einzurichten an der Kaiserinnen Augusta Allee, denn da ist ein alter Radweg auf dem Bürgersteig, da dürfen sie keine Zentimeter neben der Spur fahren, sonst liegen Sie sonst wo. Der ist auch meiner Kenntnis nach bereits abgeordnet ist. Sie können ihn also benutzen, es ist aber eigentlich kein Radweg mehr in diesem Sinne. Das macht aber nur Sinn, wenn es über die Brücke geht und dann in Charlottenburg weiter. Diese Verhandlung mit Charlottenburg hatte gestern zumindest die Verhandlung noch nicht aufgenommen. Da bin aber wirklich der Auffassung, dass für das kurze Stück von der Gotzkowskystraße bis zur Brücke ist es nett aber in der Mobilität brauchen wir schon noch den Teil bis zur U-Bahn und bis zum Mierendorffplatz. Das war die Frage eins.

Frage zwei: Auf welchen Zeitraum bezieht sich das Wort temporär und wie wird eine Verfestigung der Maßnahmen ausgeschlossen? Ich sag mal temporär war ja ursprünglich der 31.5. Da lebten wir irgendwie noch in der lustigen Vorstellung bis dahin würden zur Normalität zurückkehren. Das ist ja nun nicht der Fall. Tatsächlich sind die Anordnungen aber bis zum 31.5. erteilt und müssen jetzt verlängert werden. Wir haben mal durchgestellt, wo bleibt die Verlängerung, weil die Situation hat sich verkehrlich nicht geändert, sodass wir die temporären Radwege nach wie vor brauchen. Sie haben schon gemerkt, dass bei bestimmten Radwegen wie zum Beispiel in der Invalidenstraße könnte ein temporärer Radweg tatsächlich ziemlich lange angeordnet werden, weil er eine provisorische Umsetzung einer bereits in der Abstimmung befindlichen Planung darstellt. Es ist also nicht für alle gleich zu sagen wie lange einen temporäreren Zustand da andauert. Das ist ja fast schon ein historisches Wort, weil sich das auf diese Corona Krise bezog. Also ich weiß gar nicht ob man so weiterhin benutzen kann.

Dann ihre Frage drei: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Nutzung des Fahrrads als Transportmittel im Bezirk Mitte im Verlaufe eines Jahres? Welche Schwankungen unterliegen den Nutzungen gegebenen falls? Treffen die in der unten verlinkten Tabelle aufgeführten Zahlen, wonach es im Winter zu einer Halbierung der Fahrradnutzung kommt auch auf den Bezirk Mitte zu? Dazu haben wir schlicht keine Unterlagen. Das weiß ich nicht. Es gibt keine Zählungen und die Schwankungen im Innenstadtbereich sind gefühlt Wetterabhängig, aber auch nicht so wetterabhängig wie zum Beispiel auf dem Land, aber das wäre jetzt nur mein Nutzungsgefühl wen man Fahrrad fährt und dann trotzdem noch den Schneematsch vom Nachbarn abkriegt, aber seriös kann ich dazu keine Auskunft geben. Vielen Dank.

Herr Bertermann: Vielen Dank für die einbringende Fraktion Herr Paetz.

Herr Petz:

Sehr geehrte Frau Weißler,

Vielen Dank für Ihre Ausführung. Wie Sie erwähnt haben, ist die Senatsverwaltung verantwortlich für diese temporären Radwege. Aber wie ich das vernommen habe, werden diese errichtet auf Initiative des Bezirks Mitte. Verstehe ich das richtig, der Senst muss dies zwar genehmigen, aber die ganze Sache wird vom Bezirk Mitte angestoßen?

Frau Weißler antwortet:

Also das ist durchaus unterschiedlich. Wenn ich mal aus der Schule plaudern darf, Müllerstraße macht die Senatsverwaltung und da sind wir sehr hinterher, aber da kommt der Druck wirklich von bezirklicher Seite. Am Anfang waren sich beide Seiten einig, aber dann hat sich das als so schwierig herausgestellt, dass die Senatsverwaltung lieber eine Alternative gewählt hätte. Das wollten wir aber nicht. Das hat eben auch den Grund, das in der Müllerstraße schon so ewig geplant wurde und dass jetzt eine Entwurfsplanung da ist, die in die Bürgerbeteiligung geht und man da einen Radweg anbieten möchte in der relativ zügigen Durchführung, der dann auch eine Brücke schlägt bis zur Umsetzung und Entscheidung für einen dauerhaften Radweg, also ähnlich wie in der Invalidenstraße. Da kam das eher von der Bürgerseite aus der Initiativgruppe, die sich gebildet hatte nach dem Unfall Kaiserin Augusta ist ehrlich gesagt gar nicht meine Idee gewesen. Das kam von Staatssekretär Streese. Also sie merken es gibt da so ein Pool von Ideen und es ist nicht so eindeutig, dass die Senatsverwaltung sagt: „Das wird jetzt ein temporärer Radweg.“ Oder das wir das sagen das der Senatsverwaltung. Ganz so einfach ist das nicht, weil in diesen verkehrlichen Angelegenheiten, das habe ich schon ein paar Mal gesagt, hängen die Dinge sehr stark miteinander zusammen. So wie wir in der Invalidenstraße plötzlich Probleme mit Ampelschaltung haben. Die haben wir in der Kaiserinnen Augusta Allee gar nicht. Also man muss immer gucken, dass wenn man an einer Straße etwas ändert, welche Auswirkungen das auf die anderen hat. Und da arbeiten wir eigentlich gut zusammen.