Auszug - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske)   

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 12.11
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Heilandskirche
Ort: - mit LIVESTREAM - Gäste vor Ort bitte vorher anmelden
2463/V Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske) und Wiedereröffnung der Rathäuser und Dienstgebäude für die Bevölkerung und die Beschäftigten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neugebauer, Siewer, Stein und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bü90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernehmen die Änderungen der Gruppe der Piraten.

 

Der Überweisung an den Ausschuss Soziales und Gesundheit wird bei Gegenstimmen der Gruppe der Piraten sowie Enthaltungen der Fraktion der AfD und zwei Stimmen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

  
 

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