Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Aktivitäten hinsichtlich eines Radweges entlang der Müllerstraße

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) fragt nach

• welche Maßnahmen aktuell geplant seien
• gibt es einen Zeitplan, wenn ja, wie sieht er aus?
• ob das zutrifft, dass das BA Mitte für die Schaffung eines Radweges in der Müllerstraße ein Mobilitätsgesetz bei SenUVK eingereicht habe und bittet um Erläuterung.

Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass der Bezirk Mitte viele Jahre lang an einer Planung für Radwege in der Müllerstraße mit Bürger/-innenbeteiligung, Stadtteilvertretung, Fachämter gearbeitet habe. Nach Fertigstellung der Planung kam das Mobilitätsgesetz. In der ersten Phase des Mobilitätsgesetzes habe die Senatsverwaltung alle bestehenden, aber noch nicht angefangenen Arbeiten gestoppt und habe verlangt, dass die Planungen umgeschrieben werden entsprechend der neuen Richtlinie des Mobilitätsgesetzes. Frau Weißler sei heute noch über die Art und Weise der Mitteilung des Senats erbost, weil der Bezirk Mitte nicht einbezogen wurde. Mitte wurde nicht gefragt und auch nicht beteiligt. Das BA habe darauf ein Gespräch mit SenUVK geführt und mitgeteilt, dass es eine Planung des Bezirks Mitte gebe. Man habe sich dann darauf geeinigt, ein erarbeitetes Konzept an das Mobilitätsgesetz anzupassen, wo die Radwege 2 Meter breit seien und wo man möglichst wenig von den Mittelstreifen und von den Borden anfassen müsse. Die Entwurfsplanung werde Ende Juni fertig sein. Danach werde die Planung den Bürgern/-innen vorgestellt. Nach der ersten Bürgerbeteiligungsrunde werden die Vorschläge und Kritikpunkte eingearbeitet. Die neue Planung für die Müllerstraße werde im Herbst dem Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vorgestellt. Danach folgen die nächsten Planungsschritte. Frau Weißler betont, dass in der Müllerstraße ein Pop-Up-Radweg gut passen würde. SenUVK sei sehr engagiert hinsichtlich des Pop-Up-Radweges. Leider sei das sehr kompliziert, weil sich die BVG an der Stelle schon seit ca. 50 Jahren eine Busspur wünscht. Ziel sei es aber eine Situation zu schaffen, in der Radfahrende über die Müllerstraße kommen. Es gebe eine Buslinie, einen Taxistand, derzeit 2 große Baustellen, Lieferzonen und 219 Parkplätze. Abschließend vermittelt Frau Weißler, dass sie nicht mitteilen könne, wann es Radwege in der Müllerstraße geben werde. SenUVK sucht zusammen mit der BVG einen Kompromiss, dass die Busse an ihre Haltestellen kommen, aber es werde Platz für die Fahrradfahrer/-innen benötigt. Mitte sei angehalten, die Parkplätze abzuschaffen.

Frau BV Kreitmair (SPD) dankt für die Ausführungen. Sie fragt nach, ob eine mögliche Fußgängerüberführung an der Kreuzung Nazarethstraße/Müllerstraße geplant sei? Frau Weißler vermittelt, dass der Fußgängerüberweg im Hinblick auf die Müllerstraßenneuplanung mit betrachtet werde. Sie sehe aber momentan nicht, dass dort ein Fußgängerüberweg geplant sei. Frau Weißler sagt zu, sich zu erkundigen und erneut zu berichten.

Der Vorsitzende, Herr Roet, möchte wissen, ob es in der Müllerstraße nach dem Umbau dann nur noch eine Fahrspur für den Autoverkehr geben werde und ob das dazu führen werde, wenn es Stau gebe, dass Rettungsfahrzeuge Probleme haben werden? Frau Weißler meint, dass auf den Radweg ausgewichen werde, wenn eine Rettungsgasse gebildet werden müsse. Genau wisse sie das aber nicht 

Hamburger Bahnhof

Herr BV Leuschner (CDU) fragt nach, warum die hinter dem Hamburger Bahnhof entlangführende kleine Straße asphaltiert wurde und ob die Asphaltierung nur provisorisch oder dauerhaft sei? Frau BzStR´in Weißler werde die Antwort nachreichen.

Grillen im Monbijoupark

Herr BV Freitag (Piraten) möchte wissen, ob das Grillen im Monbijoupark in diesem Jahr erlaubt werde? Frau Weißler teilt mit, dass wegen der Corona-Pandemie das Grillen im Monbijoupark untersagt sei. Auch könne man derzeit wegen der Waldbrandstufe nicht grillen. Ansonsten sei das Grillen im Monbijoupark erlaubt. Es werde wahrscheinlich eine Freigabe zum Grillen geben.