Frau BzStRín Weißler beantwortet Fragen aus der Aprilsitzung wie folgt:
Frau BV Kreitmair (SPD) fragte nach, ob Parkmanager im Union-Park eingesetzt werden könnten. Frau Weißler antwortet: Das BA möchte das Parkmanager-Programm erweitern, aber rotieren lassen könne man das nicht, da der Union-Park sehr klein und in sich sehr abgelegen vom Kleinen Tiergarten entfernt sei.
Eine weitere Frage stellte Frau Kreitmair hinsichtlich der Beschaffung eines Tankfahrzeugs und fragt nach, ob das BA beabsichtige, diese Frage noch vor der Sommerpause an den Hauptausschuss zu stellen, damit der Hauptausschuss die Mittel freigeben könne. Frau Weißler vermittelt, dass sie in der Aprilsitzung des UmNat-Ausschusses auf die Probleme hingewiesen hatte. Ein Tankfahrzeug, wie es das SGA mit alternativen Antrieben in der entsprechenden Größe (Spezialanfertigung) gerne hätte, werde mit Nachdruck verhandelt, dass es gebaut werde. Da das sehr teuer sei, sei es nicht zielführend und deshalb werde man wahrscheinlich einen alternativen Antrieb wählen, in dem dann ein Tank auf einen LKW angeschraubt werde. Frau Weißler sagt zu, das Anliegen dem Hauptausschuss zu übermitteln. Herr Roet regt an, wenn das Tankfahrzeug nicht beschafft werden könne, könnte das eingeplante Geld eingesetzt werden, um mehrere kleinere Fahrzeuge im Bezirksamt zu ersetzen.
FahrRat
Frau Weißler teilt mit, dass der FahrRat am 27.08.2020, 15.00 Uhr, im Rathaus Tiergarten, tagen werde. In welcher Form getagt werde, wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Projektgruppe Tempo 30
Frau Weißler mit, dass es keine Projektgruppe Tempo 30 gebe. Es gebe Projektgruppen bei der Senatsverwaltung, die darüber beraten, wie man das weiter entwickeln könnte. Möglicherweise sei das in eine Betrachtung zusammengekommen.
Verhalten auf Fußwegen
Herr Probst teilt mit, dass er das Verhalten der Bürger/-innen auf den Fußwegen sehr rücksichtslos empfinde und dass ältere Menschen besonders betroffen seien. Frau Weißler betont, dass das BA das auch so sehe. Im Mobilitätsgesetz wurde mittlerweile ein Fußgängerteil aufgenommen, um das zu ändern, wo es möglich sein könnte. Dort, wo neue Bauten geplant werden, werden diese auch fußgänger/-innenfreundlich geplant. Derzeit sei das aber nur beschränkt. Das BA sei darauf angewiesen, dass konkrete Trennpunkte benannt werden, um vielleicht konkret an den Orten dann eine Verbesserung einrichten zu können.
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DGS
