Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Auf Nachfrage von Frau Fischer (SPD) antwortet BzBm Herr von Dassel, dass die Spielhallenstandorte für die konkurrierenden Spielhallenbetriebe am 01.04.2020 ausgelost worden seien. Die Sitzung habe per Livestream stattgefunden. Herr Kummert (Leiter des Ordnungsamtes) ergänzt, dass die Sitzung störungsfrei abgelaufen sei und es keine Einwände gegen das Ergebnis gegeben habe. Als nächstes würden nun die Bescheide erarbeitet und ausgestellt. Aktuell seien aufgrund von Covid-19 alle Spielhallen geschlossen. Auf Nachfrage von Herrn Kurt (Grüne) wird zugesichert, dass den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur Sitzung mitgeteilt werde, welche Spielhallen künftig geschlossen werden.

Auf weitere Nachfrage von Frau Fischer zu der weiteren Stelle im Präventionsbereich antwortet BzBm Herr von Dassel, dass es eine Auswahl gegeben habe und mit der ausgewählten Person der 01.05.2020 als Beginn vereinbart worden sei. Die Auswahlentscheidung sei nach einer Verzögerung durch den Personalrat bestätigt worden, so dass der neue Kollege, Herr Funke, in dieser Woche seine Arbeit aufnehmen könne. Sicherlich könne sich Herr Funke den Ausschussmitgliedern in einer der kommenden Sitzungen vorstellen.

Auf Nachfrage von Herrn Konrad (Piraten) zum aktuellen Stand bezüglich des Pilotprojekts zur Sperrung der Friedrichstraße antwortet BzBm Herr von Dassel, dass die Sperrung von der Senatsverkehrsverwaltung organisiert werde. Man überlege, ob der Starttermin am 20. Juni sinnvoll sei. Man sei in der nächsten Woche verabredet, um diese Frage miteinander zu besprechen.