Auszug - Spielplätze evaluieren und bauen  

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD informiert, dass in der Spielplatzkommission über diesen als auch der parallel im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Natur und Grünflächen vorliegende ähnliche Antrag der Fraktion DIE LINKE beraten worden sei. Beide haben die Evaluierung der Spielplätze zum Ziel, wobei der Antrag der Fraktion DIE LINKE ein Konzept erbittet und damit spezifischer sei. Im Bezirk Pankow sei eine Abfrage, wie sie im Antrag der Fraktion der FDP gefordert werde, durchgeführt worden, sei aber nicht erkenntnisreich. Sie sehe die Notwendigkeit nicht, die beiden Mitarbeiter*innen des Kinder- und Jugendbüros mit zwei Anliegen zu beschäftigen. Die Fraktion der SPD werde daher den Antrag der Fraktion DIE LINKE unterstützen.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE sehe die Ergebnisse aus Pankow ebenfalls nüchtern, befürworte aber eine Abfrage via Internet bei den Eltern und Kindern zu den Um- und Neubauten der Spielplätze.

Herr BV Hemmer von der Fraktion der FDP sieht in der Abfrage eine Chance, Erkenntnisse zu gewinnen und zu lernen und befürwortet den geänderten Text des JHA.

Frau BV Schrader betont, dass die Intention des Antrags sein sollte, sinnvolle Ergebnisse zu erhalten und dem Kinder- und Jugendbüro die Spezifizierung der Umsetzung selbst zu bestimmen. Die Abfrage der „Kiezinseln“ sei nicht aussagekräftig.

Frau BV Schrader beantragt die Vertagung, der die einbringende Fraktion der FDP nur zustimme, wenn der Antrag der Fraktion DIE LINKE mit beraten würde.

Da der Antrag der Fraktion DIE LINKE nicht an den Hauptausschuss überwiesen worden sei, wird der vorliegende Antrag abgestimmt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE).