Auszug - Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Teilnehmenden an dieser Videokonferenz. Zur Eindämmung des Coronavirus sollten Versammlungen in Räumen, die über einen längeren Zeitraum gehen, vermieden werden. Die bereits durchgeführten Videokonferenzen haben gezeigt, dass diese Form der Sitzung eine gute Alternative sei.

Die Tagesordnung sei um die aus der Sitzung der BVV am 30.04.2020 überwiesenen Drucksachen ergänzt worden.

Bezüglich der Rechtmäßigkeit der Abstimmung von Drucksachen in einer Videokonferenz habe der Rat der Vorsteher Bedenken geäußert, die der Vorsitzende nach Prüfung des BezVG und der GO der BVV Mitte nicht teile. Der Wille des Hauptausschussmitglieds sei durch Handzeichen im Videobild deutlich erkennbar. Teilnehmende am Telefon können den Willen deutlich artikulieren.

Somit regt er an, dass die Beratung der Drucksachen erfolgen sollte.

Der Tagesordnung wird mit den Ergänzungen zugestimmt.