Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
41. nichtöffentliche/ öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schug (SPD) fragt an, wie sich die Arbeit des Stadtentwicklungsamtes unter den Corona-Bedingungen gestaltet.

Herr BzStR Gothe und Frau Laduch (Stadtplanungsamt Mitte) informieren, dass sich das Stadtentwicklungsamt derzeit im erweiterten Notbetrieb befinde und somit zu etwa 60% besetzt sei. Aufgrund von Vorerkrankungen und Kinderbetreuung sei es nicht möglich, weitere Mitarbeiter*innen einzusetzen. Ein weiterer Teil sei zur Verstärkung des Gesundheitsamts eingesetzt. Die zwischenzeitlich eingereichten Vorhaben seien gescannt, sodass die Ämterbeteiligung eingeleitet werden könne.

 

Herr Bausch (BüDep Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, ob geplant sei, die Umsetzung des Umzugs der ehem. Beuth-Hochschule auf dem Standort des Flughafen Tegel wegen der geplanten schnelleren Schließung des Flughafens vorzuziehen.

Herr BzStR Gothe informiert, dass die Beuth-Hochschule den Umzug auf das Gelände des Flughafens Tegel soweit fertiggestellt habe, dass bei entsprechender Beschlussfassung dieser unverzüglich umgesetzt werden könne.

Zum Planungsziel des Quartiers auf dem Festplatz gebe es seitens des Senats noch keine Rückmeldungen.

 

Frau Mayer (Die Linke) fragt nach, wie unter den Corona-Bedingungen die öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen mit der Notbetreuung im Stadtplanungsamt realisiert wird.

Herr BzStR Gothe und Frau Laduch informieren, dass derzeit keine offene Sprechstunde, sondern nur Terminsprechstunden angeboten werden könne. Da das Rathaus Wedding geschlossen sei, müsse eine Lösung zur Auslegung der B-Pläne gefunden werden. In der Galerie im Erdgeschoss werde im Mai gemeinsam mit dem Kulturamt eine Ausstellung eröffnet. Die Wände könnten ebenso zur Auslegung der B-Pläne genutzt werden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen