Auszug - Clärchens Ballhaus erhalten!  

Zu erstellen ist die BE des Ausschusses BiKu an den federführenden Ausschuss StadtE. 

Herr BV Diedrich von der Fraktion DIE LINKE weist darauf hin, dass das Bezirksamt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mitteilte, aus personellen Gründen außerstande gewesen sei, die Grünfläche planungsrechtlich zu sichern. Es gebe eine Verzichtserklärung des Eigentümers gegenüber Herrn BzStR Gothe, die Grünfläche zu bebauen.

Herr Pieper, Fraktion der CDU, möchte zusätzlich die Einbeziehung des Eigentümers sowie den Erhalt des Spiegelsaals im Antragstext festgehalten sehen.

Frau Morgenstern übermittelt aus der SPD-Fraktion die Bitte um Aufnahme des Zusatzes: 

„Deshalb ist dafür Sorge zu tragen, dass die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen dafür erhalten bleiben.“

Der Ausschuss nimmt entsprechenden Änderungen am Antragstext vor, um das Ersuchen zu konkretisieren (s. anl. BE zu Drs. 2292/V).

Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV einstimmig, die Annahme des geänderten Textes (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung an den Ausschuss für Stadtentwicklung weitergeleitet.