Fraktion der SPD:

Herr BV Krause von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand der verbliebenen 12 Widersprüche bezüglich der Umbenennungen im Afrikanischen Viertel.

Frau BzStRätin Weißler informiert, dass die Widersprüche noch nicht abschließend bearbeitet seien. Zur Unterstützung des bearbeitenden Kollegen sei zwischenzeitlich jedoch eine weitere Stelle geschaffen worden. Wenn nichts dazwischenkomme, könnten die restlichen Widersprüche Ende kommender Woche abgearbeitet sein.

Frau BV Karci, Fraktion Die Linke, regt an, dass das BA über den Stand und die zeitliche Perspektive des Verfahrens informiert. Frau BzStRätin Weißler führt aus, dass es aufgrund der personellen Situation nicht möglich, ein Zeitfenster zu benennen, und, dass zum Umbenennungsverfahren Afrikanisches Viertel bereits sehr viele Pressemitteilungen herausgegeben worden seien. Sobald alle Widersprüche bearbeitet seien, werde eine Mitteilung veröffentlicht.

Fraktion der CDU:

Herr Berg (BüDep) erkundigt sich vor dem Hintergrund der aktuellen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus nach den Maßnahmen des Bezirksamts zur Erhaltung des kulturellen Lebens. Er erkundigt sich weiter, ob Theater, Opernhäuser und andere kulturelle Einrichtungen für den Ausfall von Einnahmen eine Unterstützung erhalten.

Frau BzStRätin Weißler verweist bezüglich der kostenpflichtigen kulturellen Einrichtungen wie Theater und Opernhäuser an die zuständige Senatsverwaltung. Herr Senator Lederer habe sich zu dieser Frage positioniert. Die Veranstaltungen des Bezirks werden dem Pandemieplan folgend bis auf Weiteres ruhend gestellt. Der Lehrbetrieb werde fortgesetzt.