Frau BzStRätin Reiser ergänzt den vorab übersandten Bericht des Bezirksamts.

Badstraße 10:

Der offene Betrieb des Jugendclubs in der Badstraße müsse weiterhin geschlossen bleiben. Die Personalauswahlgespräche finden bereits statt.

Aktionswochen gegen Rassismus:

Frau BzStRätin Reiser lädt zu den Aktionswochen gegen Rassismus ein. Diese finden in diesem Jahr vom 14.-23.03.2020 statt. In dem vorab übersandten Bericht habe sich ein Tippfehler eingeschlichen.

Der Auftakt erfolge am 14.03.2020 ab 15:00 Uhr im ZK/U in Moabit.

Es werde viele verschiedene Aktionen, auch zum Mitmachen, geben.

Programmhefte zur Veranstaltung liegen aus und können mitgenommen werden.

JARA:

Die Sondernutzungsgenehmigung vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) liege vor. Die Einverständniserklärung der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Hauses der Statistik liege ebenfalls vor. Der Dienstleister für den Containertransport gewährleiste den Umzug Ende März 2020. Das Baugenehmigungsverfahren sei eingeleitet worden.

Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP):

Auf Nachfrage von Frau Graß zur Aussicht, einen Antrag auf Erneuerung des halboffenen Spielplatzes der Kita in der Gottschedstraße zu stellen, erläutert Herr Lehmann (Jug), dass die Kapazitäten im SGA leider nicht vorhanden seien. Neue Maßnahmen können daher nicht aufgenommen werden. Eine Förderung für Eigenleistungen der Kita sei bei Sanierung nicht möglich.

Die bereits im letzten Jahr angekündigten Mittel konnten nicht durch Maßnahmeplanungen unterlegt werden.

Frau Schrader bittet dieses Thema in den Themenspeicher aufzunehmen und Vertreter des SGA dazu einzuladen.

Der Vorsitzende nimmt das Thema auf und werde mit der Abteilungsleitung sprechen.