Frau BzStRätin Weißler und Mitarbeiter der Abteilungen berichten auf der Grundlage der vorab übersandten Unterlagen.

Kosten- und Leistungsrechnung

Weiterbildung und Kultur: Bibliotheksentwicklungsplan

Eine berlinweit eingesetzte Arbeitsgruppe erarbeitet Standards, die zukünftig erreicht werden sollen und im Bezirk Mitte bereits erfüllt werden.

Die Art der Nutzung habe sich verändert, sodass Veränderungen bezüglich der Leistungen, der Räume, der Öffnungszeiten sowie des Personals erforderlich seien. Die Personalvertretungen stimmen einer Dienstaufnahme am Wochenende nicht zu, sodass die Bibliotheken an den Wochenende geschlossen bleiben. Es werde daher die Möglichkeit geprüft, zu öffnen, ohne dass Fachpersonal anwesend ist. Die Umstellung der Struktur zum Dritten Ort werde jedoch Zeit benötigen.

Der Bezirk Mitte habe das veränderte Nutzungsverhalten bereits in die Prozesse und Steuerung der Bibliotheken eingearbeitet, könne es in der KLR jedoch nicht abbilden, da es im Produktkatalog nicht enthalten sei. Der Bibliotheksentwicklungsplan soll im neuen Haushaltsjahr berücksichtigt werden, mit einer Anpassung des Produktplans.

Die Vorlage werde auf Amtsleitungsebene zwischen den Bezirken verhandelt. Die Produktkataloge beziehen sich bisher nur auf die Ausleihe, zukünftig soll aber auch die Qualität der veränderten Leistungen mit einbezogen werden.

Frau BzStRätin Weißler merkt an, dass im ersten Quartal eines Jahres die KLR noch Korrekturen und Bereinigungen unterworfen sei, somit verlässliche Ergebnisse nicht vorliegen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE berichtet Frau BzStRätin Weißler, dass das hohe Defizit in den Produkten „Entleihung“ und „Beratung“ dadurch entstehe, dass im Bezirk Mitte die Kosten über dem Median liegen und zudem in sehr hohen Mengen geleistet werden.

Grünanlagen

Der Pflegebedarf der Grünanlagen im Bezirk Mitte sei sehr hoch. Debatten zu den erforderlichen Nachsteuerungen habe es gegeben. Die Korrekturen für das Jahr 2019 seien nicht einschätzbar. Die Kosten für die Straßenreinigung werden ausgeglichen.

Wie bereits vor einem Jahr berichtet seien die Produkte neu eingeordnet worden, was sich auch auf die Ergebnisse der KLR im Bezirk Mitte ausgewirkt habe.

Umwelt und Natur

Frau BzStRätin Weißler spricht den Mitarbeiter*innen ein großes Lob aus. Der Bereich habe das Jahr positiv abgeschlossen.

Frau BzStRätin Weißler und Herr BzBm von Dassel merken an, dass die KLR als Steuerungsinstrument ungeeignet sei, da die Ergebnisse erst nahezu zur Mitte des Folgejahres zur Verfügung stehen.

Personalbesetzungsstand:

Im Straßen- und Grünflächenamt werden Stellen vakant, werden ausgeschrieben und wieder neu besetzt, im fließender Kontinuität. Der Anteil der Vakanzen durch Fluktuation an der Gesamtzahl der Mitarbeiter in diesem Amt sei geringer als 10% und damit normal.

Auch im Bereich Bildung und Kultur seien die Stellenbesetzungen im Fluss.

Auf Bitten von Herrn BV Schneider von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde dem Ausschuss eine Liste der vakanten Stellen zur Verfügung gestellt. Ein Mitarbeiter des Straßen- und Grünflächenamts informiert, dass ein Großteil im Helferbereich liege.

Zielerreichung

Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Grün- und Erholungsanlagen sei im guten Bereich.

Trotz des lang andauernden regenfreien Zeit sei ein guter Baumbestand vorhanden, dank der gute Pflege.

Frau BzStRätin Weißler merkt an, dass bei der Definition von Zielen differenziert werden müsse, was wünschenswert sei und was erreicht werden könne. Es sollte immer ein Entwicklungspotenzial beinhalten.