Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 2.2
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:43 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStRín Weißler beantwortet eine Schriftliche Anfrage zum Verkehr im Sprengelkiez, die am 14.11.2019 vom BA beantwortet wurde. Es ging auch um den Ausbau des Nordufers. SenUVK habe den Straßenabschnitt an das BA Mitte übertragen. Mitte sei mit der Übertragung nicht glücklich, weil solche Planungen aufgrund von sehr alten Beschlüssen realisiert werden müssen. Es gab damals noch kein Mobilitätsgesetz, keinen Vorrang für Fahrräder. Nun müssen durch die Senatsverwaltung Pläne realisiert werden, die im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsbeschluss S21 vor ca. 20 Jahren gefällt wurden. Grundsätzlich sehe die Straßenverkehrsordnung in 30er Zonen keinen Radweg vor. Mittlerweile möchte man aber auch dort Radwege haben. Da es sich um einen Teil des Radweges handele, der nach Kopenhagen führe, habe man hinter der Linaer Straßedas Stück in die Planung als Fahrradstraße aufgenommen.

Des Weiteren teilt Frau Weißler mit, dass das BA den Scharounplatz übernommen habe. Der Wettbewerb wurde 1999 entschieden. Es gab im Detail Änderungen. Sie bemängelt, dass der Platz im Dezember eingeweiht wurde und es sehr kalt war. Auf dem Platz stehen Schnurbäume, die eine erstaunlich gute Haltbarkeit aufweisen sowie einer Platane (Neupflanzung). Der Platz sei so ausgelegt, dass er befahren werden kann. Es können Veranstaltungen stattfinden. Es gebe eine Koordinationsstelle bei SenBauWohn.

Die Frage, wie es mit dem Hansaplatz weiter gehe, beantwortet Frau Weißler wie folgt: Die Grünfläche wird als Abkürzung (Weg) benutzt. Man könnte dem folgen und irgendwann einen Weg durchführen lassen. Die Denkmalschutzbehörde möchte ein Tiergartenband errichten. Es handele sich um kleine Hinderrnisse. Die Sitzbänke und Fahrradstellplätze werden etwas umgestellt, um sie als Barriere zu benutzen. Ob das etwas bringen werde, könne Frau Weißler nicht sagen. Die Radenfläche werde erst im 1. Halbjahr 2020 erneuert.

Des Weiteren beantwortet Frau Weißler eine Anfrage im Hinblick auf Baumfällungen auf dem Gelände der Charlotte-Pfeffer-Schule. Die Bäume befinden sich auf privatem Grund. Die Fällungen finden im Rahmen der Baumaßnahmen statt und sind von FM beantragt und genehmigt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen