Auszug - Sachstand Schulentwicklungsplanung BE: Bezirksamt   

Die Vorsitzende, Frau Schrader, vermittelt, dass am 12.12.2019 eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung stattfinden werde.

Frau Schrader fragt nach dem Standort Sellerstraße, der in der Schulentwicklungsplanung nach wie vor als ein perspektivischer Schulstandort aufgeführt sei. Es sei bekannt, dass ein Vertrag mit Bayer/Schering über die Nutzung des Geländes um 10 Jahre verlängert wurde. Das Bezirksamt hatte angekündigt, man wolle mit Bayer/Schering noch einmal ins Gespräch kommen. Sie fragt nach dem aktuellen Sachstand. Herr BzStR Spallek vermittelt, dass es keine neuen Informationen gebe. Der Standort Sellerstraße sei noch im Schulentwicklungsplan enthalten. Er habe darum gebeten, für die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans diesen Standort heraus zu nehmen, solange, bis das BA positiv davon ausgehen könne, dass der Standort real zur Verfügung stehe, damit sich der Bezirk Mitte nicht künstlich „reicher rechne“. Per heute müsse man davon ausgehen, dass der Standort Sellerstraße mittelfristig nicht zur Verfügung stehen werde. Sollte es anders kommen, würde man sich natürlich freuen. Das BA plane aber nicht mit Ressourcen, die es nicht habe.
Die zur Beschlussfassung vorliegende Fassung des Schulentwicklungsplanes werde nicht noch mal angepasst, weil diese Fassung so vom Bezirksamt Mitte beschlossen und verabschiedet worden sei. Er ging in die Gremienbeteiligung und wurde dort beraten, mit Stellungnahme versehen und beschlossen. Das stelle den Stand dar, wie er mit Beginn und Durchführung dieses Verfahrens bestanden hatte. In der Fortschreibung, die mit Beschluss über diese Fassung beginnt, wird eine entsprechende Korrektur/Anpassung vorgenommen. Die von Frau Senatorin Scheeres geänderten Zahlen zur Schülerzahlentwicklung seien auch nicht in der vorliegenden Fassung enthalten. Dieses sei ein wichtiger Punkt, der für die Fortschreibung wichtig sei. Es gehe darum, an welchen Zahlen sich das Schulamt künftig orientieren müsse.