Auszug - Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.1
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 27.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2044/V Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Urchs, Lötzer und die anderen Mittglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

Bei der Abstimmung war kein/e Vertreter/-in der Fraktion der FDP anwesend.

 
 

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