Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Schrader erinnert an das Treffen der begleitenden Steuerungsrunde Schüler/-innenhaushalt am 18.09.2019, 17.30 Uhr, Raum 108, Rathaus Mitte. Die Einladung wurde übermittelt.

In diesem Zusammenhang erinnert Frau BV Linnemann (SPD) an die Schulausschusssitzung am 14.03.2019, TOP 3.2, in der 45.000 € zusätzlich in den Schüler/-innenhaushalt eingestellt sein sollen für Maßnahmen aus dem Landes-Aktionsprogramm Saubere Stadt. Weil bei der Planung des Schülerhaushalts für dieses Jahr diese Summe nicht mit einbezogen wurde, fragt sie nach, was mit der Summe geschehen sei?

Herr BzStR Spallek vermittelt, dass es den normalen Schüler/-innenhaushalt gebe, der vom Bezirksamt gemäß Haushaltsplan unterstützt werde. Die Summe sei im Haushaltsansatz enthalten und stehe zur Verfügung. Darüber hinaus gebe es eine Initiative der Senatsverwaltung – Aktionsprogramm Saubere Stadt. Das BA Mitte habe sich Gedanken gemacht, was angeschoben, unterstützt und durchgeführt werden könnte, um dem Ziel des Aktionsprogramms zu entsprechen. Für diesen Part habe das BA Mitte Vorschläge gesammelt und zusammengestellt mit der Zielsetzung, das zur Verfügung gestellte Geld komplett zu verausgaben.

Vor ca. 3 Wochen habe sich das BA mit dem Umsetzungsstand hinsichtlich der gesammelten, gemeldeten Vorschläge, Anträge, Ideen auseinandergesetzt. Im Zuge dessen seien viele Positionen aufgetaucht, wo noch kein Mittelabschluss zu verzeichnen sei. Das Schulamt habe über die Vorschläge hinaus, eigene Ideen angemeldet. Leider kam es zu keiner Umsetzung.

Frau Schrader schlägt vor, die vorläufige BIlanz dazu den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Des Weiteren informiert sie über ein Schreiben der Gesundbrunnenschule hinsichtlich der Mittagessenversorgung.