Auszug - des Bezirksamtes Bericht aus dem BA: Stand Einbau barrierefreie Toilette Arminus-MH  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe

  • teilt mit, dass das BA Mitte mit seinem Geschäftsbereich Soziales und dem Steuerungsdienst die Verantwortung für das Geschäftsprozessmanagement (GPM) Soziales für alle 12 Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung habe. Verwaltungsprozesse sollen digital mit den gleichen Masken in allen 12 Bezirken laufen. Die Senatsverwaltung sei zufrieden. Das Miteinander mit den Bezirken laufe harmonisch. Herr Gothe schlägt vor, das Geschäftsprozessmanagement dem Ausschuss in der Oktobersitzung (vorgezogen auf den 27. September) durch Frau Dr. Siems zu präsentieren.
  • berichtet, dass sich das Gesundheitsamt zusammen mit dem QPK einer schwierigen Grünfläche an der Osloer Straße/Ecke Schwedenstraße angenommen habe. Die spitz zulaufende Grünfläche, die stark verschmutzt sei und die sich an eine Kita anschließt, soll lt. Rücksprache mit dem BzBm durch eine zusätzliche Reinigung durch die BSR verbessert werden. Es soll versucht werden, diese Grünfläche zu etablieren, die aus dem Programm Saubere Stadt durch freie Mittel finanziert werde. Herr Gothe regt an und plant, diese kleine Grünfläche dem Kitagrundstück zu übergeben, um der Kita die Möglichkeit zu geben, sich ein wenig zu vergrößern. Eine Prüfung liegt vor.
  • berichtet zum Einbau einer barrierefreien Toilette in der Arminiusmarkthalle, dass dort eine Rampe gebaut wurde. Fotos liegen ihm vor. Er und Frau Knuth werden sich vor Ort davon überzeugen und sich die barrierefreie Toilette anschauen. Dem Ausschuss werde er erneut in Kenntnis setzen.
 
 

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