Auszug - Discounteruntersuchung Mitte BE: Bezirksamt Mitte   

Frau Adam (Stadtplanungsamt Mitte) berichtet, dass bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) zwei „Supermarktgipfel“ stattgefunden habe. Mit Hilfe einer Präsentation, stellt sie die einstöckigen Supermarktbauten im Bezirks Mitte vor (siehe Anlage 3), kategorisiert nach Flächengröße, Ausrichtungen. Planungsgrundlagen und Planungsfristen. Kleinflächige eingeschossige Supermärkte seien für Wohnungsbaufirmen, bzw –genossenschaften unattraktiv, so dass Eigentümer der eingeschossigen Supermärkte teilweise Anträge auf Erweiterung der Verkaufsfläche stellen, sofern der B-Plan dies zulasse. Bei der Bearbeitung der Anträge wird die Folgewirkungen auf andere Bereiche geprüft werden müsse, z.B. den Wirtschaftsbereich und den Straßen- und Grünflächenbereich. Grundsätzlich wird außerhalb der festgelegten Einzelhandelszentren keiner Erhöhung der Verkaufsflächen zugestimmt. Im Fall einer Ablehnung würden keine potenzielle Wohnungsbauflächen entstehen. Dies betrifft aktuell 13 Standorte.

Es kann jedoch auch vorkommen, dass dann eine Genehmigung im Rahmen der Widerspruchsbearbeitung durch SenSW erfolgt, wie am Beispiel der Lehrter Straße 57, wo auf diesem Wege eine Erhöhung der Verkaufsflächen und der Neubau von Mikroappartments genehmigt wurde. Am Standort Invalidenstraße beabsichtigt ALDI trotz prognostizierter Lärmproblematik Wohnungsbau auf ihrem Supermarktstandort. Nach Ansicht des Architekten von ALDI könnte die Lärmproblematik durch bauliche Maßnahmen beseitigt werrden. Informationen können auch auf der Internetseite des Stadtplanungsamtes abgerufen werden

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/staedtebauliche-planungen/bereichsentwicklungsplanung/artikel.162057.php

Herr BV Diedrich von der Fraktion DIE LINKE plädiert, das Gewicht auf den Wohnungsbaus zu legen und dafür die Bedenken zur Vergrößerung der Einzelhandelsflächen zurückzustellen..

Herr Bausch (BüDep Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) empfiehlt dem Bezirksamt, die Beschlüsse und Intentionen planungsrechtlich mit einzubeziehen und die Begründung im Fall einer Ablehnung nachvollziehbar zu formulieren.