Auszug - des Bezirksamtes  

Leiter Bebauungsplanverfahren:

Herr Löffler, Gruppenleitung im Bereich Bebauungsplanverfahren, stellt sich dem Ausschuss vor.

Veranstaltung zu neuen Milieuschutzgebieten:

Es habe 2 Veranstaltungen für Bürger*innen zu den neuen Milieuschutzgebieten gegeben. Die Anregungen und Fragen werden vom Bezirksamt abgearbeitet. Weitere Veranstaltungen werden folgen.

Genossenschaft „Diese eG“

Es wurde eine neue Genossenschaft, die „Diese eG“, mit dem Ziel gegründet, Vorkaufsrechte für die Bezirke in Milieuschutzgebieten wahrzunehmen. Sie könne von der Senatsverwaltung einen 10%-igen Zuschuss erhalten. Es besteht dabei die Absicht, vom Senat jeweils einen 10&igen Zuschuss zu den jeweiligen Ankäüfen zu bekommen. Das Land Berlin würde im Gegenzug ein Belegungsrecht für 25% der Wohnungen bekommen. Miter*innen, deren Häuser verkauft werden sollen, können durch Genossenschaftsanteile Einlagen erwerben. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat vorsichtige positive Signale zur Unterstützung der Genossenschaft gegeben. Am 13.06.2019 oder 14.06.2019 soll es dazu eine Veranstaltung geben.

Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße:

Kandidaten, die sich zur Wahl der Stadtteilvertretung in Moabit aufstellen lassen möchten, können ihre Kandidatur bis zum 17.06.2019 einreichen. Für die Durchfühung der wahl wurde ein Regelwerk erarbeitet (siehe Anlage 1)