Auszug - Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!  

 
 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 10.1
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1485/V Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe erklärt, dass die Kleingartenanlage Virchow zwei Parzellen zugunsten eines Kindergartenbaus abgebe. r den Rest der Anlage sei der Vertrag bis 2030 verlängert worden.

Er mahne weiterhin zur Vorsicht bzgl. der Aufnahme in den B-Plan und verweise auf die Debatte in der letzten Sitzung.

 

Herr BV Leuschner von der einbringenden Fraktion der CDU streicht den zweiten Satz des Antrags.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig den geänderten Antrag anzunehmen ( 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion Bü 90/Die Grünen).

 
 

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