Auszug - Sanierungsziele Veteranenstraße 24 Änderungsentwurf für die Änderung der Sanierungsziele  

Frau Jahn bittet um Veränderung der Tagesordnung wie folgt:

Der ehemalige TPO 1.1 wird als eigenständiger Tagesordnungspunkt gestrichen. Zum Thema wird unter TOP 3.2 der Sachstand mitgeteilt.

Unter TOP 2 wird die aus der letzten Sitzung vertagte Erörterung zum Thema “Hackescher Markt – Ökomarkt” behandelt, da das Protokoll noch nicht vorliegt.

Der TOP 3.3 wird unter dem neuen TOP 6 - und auch zukünftig - in nicht öffentlicher Sitzung behandelt. Ab sofort werden die Informationen zum Stand der Haushaltsdurchführung als letzter TOP behandelt.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen den vorgeschlagenen Änderungen zu.

Frau Jahn hält fest, dass der Ausschuss ein Meinungsbild zur notwendigen Veränderung der Sanierungsziele in der letzten Sitzung zurückgestellt hat.

Frau Laduch teilt mit, dass jetzt die Zusage des Investors vorliegt, dass die Kita bis Ende des Jahres verbleiben kann und der zukünftige Standort vorbereitet wird.

Herr Bertermann fragt nach, ob die Veränderungen der Sanierungsziele im Ausschuss erst dann beschlossen werden, wenn der städtebauliche Vertrag abgeschlossen ist.

Herr Schenk führt aus, dass es keinen städtebaulichen Vertrag gibt. Es geht hier um eine Sanierungszieländerung, um eine städtebauliche Änderung. Es wurde parallel dazu versucht, den Kitastandort zu erhalten, den man grundsätzlich dort haben möchte. Es muss nun die vertragliche Situation zwischen der Abteilung Jugend und dem Eigentümer sichergestellt werden. Wenn dies geklärt ist, dann kann eine Änderung der Sanierungsziele vorgenommen werden. Der Ausschuss muss somit die Frage beantworten, ob er der beim letzten Mal vorgestellten Planung der Sanierungszieländerung sein positives Votum gibt.

Frau Jahn macht den Vorschlag, dass die Verwaltung mit den weiteren notwendigen Schritten beginnt.

Es wird weiterhin festgehalten, dass der Ausschuss auf der Grundlage der bisherigen Vorgaben und der Anmerkung, dass der JHA wegen der Kita nochmals eingeschaltet wird, dem weiteren Verlauf zustimmt und ihn auch akzeptiert und nun die Vorlage mit den Änderungen der Sanierungsziele erwartet.