Auszug - Aktionsprogramm "Saubere Stadt": Vorhaben im Bereich Schule BE: Bezirksamt Mitte  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 3.2
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende, Frau Schrader, teilt einleitend mit, dass das Aktionsprogramm „Saubere Stadt“ ein Landesprogramm sei, das den Bezirken Gelder zur Verfügung stelle. Vor-schläge vom Bezirksamt müssten vom Senat bestätigt werden. Von besonderem Inte-resse für den Ausschuss seien die Maßnahmen, die das Schulamt angemeldet habe.


Herr BzStR Spallek berichtet, dass es vier Vorhaben gebe, die den Schulbereich betref-fen. Der Bezirk habe Vorschläge für Initiativen, Aktionen oder Maßnahmen in Höhe von 778.000 Euro der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe weitergegeben, die diese auch bestätigt habe. Die genauen Kriterien, nach denen die Vorschläge bestä-tigt wurden, seien nicht bekannt. Die genaue Umsetzung der Mittelvergabe und das dazu-gehörige Verfahren sei auch noch nicht bekannt.

Der Bezirk gibt das Geld an wirBERLIN, die dann in Zusammenarbeit mit Schulen Aktio-nen planen. Die anderen drei Vorhaben stellt Herr Lüthke vor.

Beim Projekt Müll vermeiden - Saubere Stadt, Schülerinnen und Schüler machen mit gehe es darum, die Schulen dabei zu unterstützen ein Aufgabenheft, Kalender oder et-was ähnliches zu erstellen und zu Beginn des Schuljahres allen Schülerinnen und Schü-lern zur Verfügung zu stellen. Wichtig dabei sei die altersgerechte Gestaltung. Hier gehe es um Müllvermeidung. Die konkrete Ausgestaltung der Projekte liege in der Verantwor-tung der beteiligten Schulen.

Das zweite Projekt sei Verstärkung des Schüler*innenhaushalts. Die entsprechenden Maßnahmen müssen aber noch mit der Schulaufsicht abgestimmt werden.

Außerdem sollen im Rahmen des Programms bestehende Schulgärten unterstützt wer-den. Auch hier werden nur Angebote gemacht, für die sich Schulen bewusst entscheiden.

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, ob die Schulen die Vorhaben annehmen müssen? Herr Lüthke meint, grundsätzlich werden die Vorhaben den Schulen nicht aufgezwungen, aber sie sind eine Möglichkeit für die Schulen, Mittel zu generieren.

Auf die Frage von Frau Schrader, wie flexibel die Gelder eingesetzt werden könnten, teilt Herr Lüthke mit, dass es wünschenswert sei, die Mittel flexibel zu verteilen. Auf eine ent-sprechende Nachfrage hin bestätigt er, dass auch Personalstellern finanziert werden könnten.

 
 

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