Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes b) Anfragen der Ausschussmitglieder
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a) Mitteilungen der Vorsitzenden
Solche Anfragen von Fall zu Fall zu entscheiden und dass bei der Entscheidung dann jeweils eine Gegenrede bzw. 1 Nein-Stimme aus dem Ausschuss Anlass zur Ablehnung der Anfrage sein werde.
Mitteilungen des Bezirksamtes Mitteilungen wurden vorab den Ausschussmitgliedern übermittelt.
Frau Weißler vermittelt der guten Ordnung halber nochmal, warum sie nicht an der letzten Ausschusssitzung teilnehmen konnte, nämlich, dass sie und Herr Weiß an der zeitgleich zur Ausschusssitzung stattgefundenen Feierstunde der VHS in der Paulskirche teilnahmen. Sie erläutert die Idee der künftigen Mittelpunktbibliothek Moabit direkt am Gebäude der Staatsanwaltschaft (Grundstück Turmstr. 22). Sie unterstreicht jedoch, dass das Bauprojekt Turmstr. 22 natürlich ein Bauvorhaben der BIM sei. Diese sei hier jedoch gesprächsbereit. Ein Gespräch mit den Planern der Staatsanwaltschaft habe auch bereits stattgefunden. Es bestehe Anlass zu Optimismus. Frau BzStR´in Weißler wird den Ausschuss unterrichtet halten.
Frau BV Schüler (AfD) fragt nach, wer nach welchen Kriterien den Bezirkskulturfonds bestimme? Frau Müller-Tischler teilt mit, dass sich die Jury aus verschiedenen Vertretern aus der freien Szene (Musik, Theater, bildende Kunst) zusammensetze. Alle 2 Jahre werde besetzt bzw. ergänzt. Man unterscheide zwischen der freien Szene und der institutionalisierten Szene. Es handele sich um keine Galeriedirektoren oder keine Beamten in der Kulturverwaltung, sondern es gehe um freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die eigene Ateliers haben und sich frei im Kunstmarkt bewegen. Sie arbeiten professionell. Eine entsprechende Biografie müsse nachgewiesen werden. Kenntnis über die Szene und kulturelle Entwicklung in Berlin seien Voraussetzung. Auch müssen sie bereit sein, sich durch 3 Ordner zu arbeiten mit vielen Anträgen. Sie müssen Zeit haben für die Sitzung, die einen ganzen Tag dauert. Es gebe keine Pressemitteilung, dass man sich bewerben könne, jedoch sind die Hinweise und Antragsformulare auf der Webseite hinterlegt.
a) Anfragen der Ausschussmitglieder Herr BD Berg (CDU) fragt nach dem aktuellen Stand zum Parkcafé in den Rehbergen und zum Palais am Festungsgraben. Frau Weißler teilt mit, dass das Palais am Festungsgraben nicht in der Zuständigkeit des Bezirks Mitte sei. Zum Parkcafé teilt sie mit, dass ein Gespräch mit der Gartendenkmalpflege stattfand. Es müsse eine Untersuchung der baustofflichen Zusammensetzung des Gebäudes gemacht werden. Dazu müsse u.a. festgestellt werden, welche Teile erhalten bleiben müssen, welche Originale seien, um entsprechend damit umzugehen. |
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