Auszug - Personal-und Transferbedarfe ( §§ 11, 13,16 KJHG) für den HH 2020/21  

Die „Vorlage zum Haushalt 2020/21“ ist den Ausschussteilnehmern vorab zur Einsicht übersandt worden.

Frau BzStRätin Reiser erläutert die Vorlagen und Frau Goral die Tabellen. Sie informiert, dass das Haushaltsjahr 2018 voraussichtlich mit einer Punktlandung bei den Ausgaben abgeschlossen werde. Das Kosten- und Leistungsrechnungsergebnis (KLR-Ergebnis) werde ggf. positiv ausfallen.

Im kommenden Haushaltsjahr würden nicht mehr so viele Mittel zur Verfügung stehen.

Die Investitionsmittel seien in einem anderen Teil des Haushaltsplans veranschlagt.

Die Ausschussmitglieder hinterfragen die Planung, insbesondere die ausschließliche Benennung von Mindestbedarfen.

Herr Dehnert führt aus, dass die Mehrbedarfe bis zum Ende des Monats beim Haushaltsamt angemeldet werden müssen und ein Aufschlag von 5% die Tariferhöhungen nicht ausgleiche. Berechnungen werden noch vorgenommen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die BVV keine Summenvorgaben machen kann, ohne die Bedarfe des Jugendamtes zu kennen. Der JHA könne dem folgend dem Jugendamt auch keinen die Prüfung auslösenden Auftrag geben. Das Jugendamt könne dem JHA verschiedene Szenarien vorlegen, sodass auf die Grundlage die Haushaltsberatungen beginnen könnten.

Für interfraktionelle Gespräche, auch in den Arbeitsgruppen, könnte die Zeit jetzt knapp sein.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE regt an, die neue Produktpalette des Jugendfördergesetzes im JHA in der Tiefe vorzustellen.

Den Bezirken werde der Haushaltsabschluss 2018 im März 2019 vorliegen, inklusive der Basiskorrekturen. Erst wenn der Bezirk weiß, in welcher Höhe die Globalsumme zugeteilt werde, können Bedarfe formuliert werden. Die BVV könne dann auch eigene Akzente setzen. Die Hinweise der Fachabteilung werden dann benötigt. Der JHA sollte eigene Schwerpunkte in der Haushaltsberatung setzen, das setze aber voraus, dass sich die Mitglieder einig sind.

Der Vorsitzende bittet das Jugendamt, einen gesonderten Haushaltsberatungstermin für den Ausschuss anzusetzen, ggf. vor der nächsten Sitzung.

Das Thema „Kita-Platz und Personalbedarfe“ werde auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung gesetzt.