Auszug - Verwendung der Mittel aus der Erbschaft Friesicke - abgestimmte Liste der Ausschüsse JHA und SozGes
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BzBm Herr von Dassel führt aus, dass das erbetende Mitspracherecht der BVV hinsichtlich dieses Themas gewährt worden sei, was allerdings zu einer deutlichen Verzögerung beigetragen habe. Es sei an der Zeit, dass das Bezirksamt die Empfehlungen übermittelt bekommt, um zeitnahe bekannt geben zu können, wer mit diesen Erbschaftsmitteln unterstützt wird. Die zugesandten abgestimmten Listen aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit liegen den Ausschussmitgliedern vor. Allerdings ergeben sich aus den Unterlagen noch einige Unklarheiten. Für Herrn Hauptenbuchner (SPD) lässt sich aus der Tabelle nicht die nötige Informationsbasis für eine weitere Beratung erkennen. Herr Urchs (Linke) bittet anschließend um Vertagung des Tagesordnungspunktes. Der Vorsitzende, Herr Pieper, schließt sich dieser Meinung an. Es wird sich im Ausschuss darauf geeinigt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und Rücksprache mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Jugendhilfe sowie für Soziales und Gesundheit zu halten. |
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