Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:58 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Hauptenbuchner antwortet BzBm Herr von Dassel, dass er im Rahmen seiner Mitteilungen die Terminschiene für die Haushaltsplanaufstellung ansprechen werde. Die Anmeldungen zum Stellenplan 2020/2021 müssten bis zum 15.03.2019 von den einzelnen Ämtern abgegeben sein. Am 2. April könne ein konkreter Überblick über die Anmeldungen und Zusagen sowie die tatsächlich besetzten Stellen gegeben werden. Auf Nachfrage von Herrn Urchs (Linke) hinsichtlich der Tarifabschlüsse bemerkt BzBm Herr von Dassel, dass man Empfehlungen abgegeben habe, die teilweise umgesetzt worden seien. Die Tarifabschlüsse seien zudem sicherlich ein Beitrag dazu, hinsichtlich der Gehälter konkurrenzfähiger zu werden. Die Sozial- und Erzieherberufe würden deutlich bessergestellt sein. Allerdings lägen ihm keine diesbezüglichen Zahlen vor. Als Wehrmutstropfen führt er an, dass sich die Länder im Bereich der IT-Betreuung mehr Flexibilität erhofft hätten. Schlussendlich werde man als Bezirk die Vorgaben des Landes umsetzen. Vermutlich werde es demnächst ein Rundschreiben und eine Nachzahlung geben. Die Nachzahlung würde dann im Rahmen der Basiskorrektur geregelt werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen