Auszug - Missbilligung der Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  

Herr BV Konrad von der Gruppe der Piraten schildert die Vorgehensweise des Bezirksamts, resp. Frau BzStRätin Weißlers bezüglich der Einbahnstraßenregelung. Es wird gebeten, geheim abzustimmen.

Die Fraktion der CDU stimmt dem zu.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen plädiert, den Antrag abzulehnen. Der Sachverhalt wird geschildert und die Unverhältnismäßigkeit des Missbilligungsantrags dargestellt.

Die Fraktionen der SPD und DIE LINKE beziehen ebenfalls Stellung und erklären, dass der Missbilligungsantrag unverhältnismäßig sei.

Herr BV Konrad von der Gruppe der Piraten erläutert erneut die Intention des Antrags.

Es erfolgt eine geheime Abstimmung zum Missbilligungsantrag.

Der Missbilligung stimmen zu: 16 Bezirksverordnete

Die Missbilligung lehnen ab:   31 Bezirksverordnete

Es enthalten sich:              3 Bezirksverordnete

Die Missbilligung ist abgelehnt.