Auszug - Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1484/V Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Gün 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 
 

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