Auszug - Stand Umsetzung Leitlinien - Öffentlichkeitsarbeit BE: Bezirksamt  

Frau Möller (Koordinatorin des Büros für Bürgerbeteiligung) stellt anhand einer Präsentation zum Thema Umsetzung der Leitlinien den aktuellen Stand der Öffentlichkeitsarbeit vor. Hierbei geht sie auf die Umsetzung des Beteiligungslogos, die Werbeartikel, die Radiowerbung zu den Leitlinien und der Vorhabenliste, das Methodenhandbuch für Verwaltungsmitarbeiter*innen und den aktuellen Stand der Vorhabenliste ein. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Auf Nachfrage von Herrn Hennig (CDU) antwortet Frau Möller, dass man neben dem Spree Radio mit diversen Radiosendern wie Jam FM, RTL Radio und Star FM gesprochen und nach passenden Formaten gesucht habe. Zudem habe es ein festes Budget von 10.000 Euro gegeben. Hierfür wäre RTL Radio zu teuer gewesen. Auf Nachfrage von Herrn Bertermann (Grüne) erläutert Frau Patz-Drüke, dass für Fragen die Kontaktdaten des jeweiligen Ansprechpartners für die einzelnen Maßnahmen in den Steckbriefen der Vorhabenliste aufgeführt seien. Nach Veröffentlichung der Vorhabenliste gab es bislang nur vereinzelte Nachfragen. Dort könne man sich beispielsweise nach dem Zeitpunkt oder nach der Beteiligung einer Veranstaltung erkundigen. Weiterhin führt sie aus, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen derzeit Leitlinien für Bürgerbeteiligungen entwickle. Es würde dann eine einzige Vorhabenliste auf der Internetseite mein.Berlin.de eingestellt werden. Frau Möller merkt im Weiteren an, dass zu den Vorhaben beispielsweise Entwicklungsplanungen, Vorhaben zur finanziellen Teilhabe für die Stadtteilkasse und die Abgabe und der Ankauf von Grundstücken zählten und diese in den Leitlinien vermerkt seien. Es wird sich dafür ausgesprochen, für das Jahr 2019 auch öffentlich-rechtliche Radiosender sowie die Berliner Woche in Betracht zu ziehen. Herr Bertermann schlägt zudem vor, im Rahmen des U-Bahn Verkehrs zu werben.