Auszug - Zielerreichung, Stand der Stellenbesetzung und KLR im Bereich Jugend, Familie und Bürgerdienste BE: Frau BzStRätin Dr. Obermeyer  

Bereich Bürgerdienste:

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zu den Zielen des Bereichs Bürgerdienste. Den Ausschussmitgliedern sind die Auswertungen und Übersichten vorab übersandt worden.

Das Amt für Bürgerdienste des Bezirksamts Mitte sehe in der Auswertung des berlinweiten Ziels, „14 Tage“ (Termin für Anliegen des Kunden innerhalb von 14 Tagen) gut aus. Das Bezirksamt Mitte liege mit 176.000 Kunden im Kundenkontakt über dem Durchschnitt. Es gebe zudem nahezu keine Beschwerden mehr.

In der KLR haben sich manche Produkte aufgrund von Sonderaufgaben nachteilig entwickelt, z.B. aufgrund der Einrichtung neuer Parkraumbewirtschaftungszonen sowie der Vorbereitung der Europawahl.

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zur personellen Besetzung bzw. auch Fluktuation in den unterschiedlichen Bereichen.

Die Synopse zur Stellenbesetzung und der KLR werde im Nachgang zur Sitzung über Herrn BzBm von Dassel nachgereicht.

Herr Rinner BA Mitte) ergänzt, dass die auf Landesebene durchgeführte Organisationsuntersuchung den Bedarf an 33 weiteren Standesbeamten ergeben habe, davon drei für den Bezirk Mitte. Zur Umsetzung des Ergebnisses bedarf es der AG-Ressourcen. Der Wehrmutstropfen liege in der Rekrutierung. Es sei bereits jetzt schwierig, geeignete Standesbeamte zu finden. Eine berlinweite Suche würde diese zusätzlich erschweren.

Auf Nachfrage Herrn BV Hauptenbuchners erläutert Frau BzStRätin Dr. Obermeyer, dass die Optimierung der Prozesse hauptsächlich vom anwesenden Personal abhänge, weniger von den Organisationsstrukturen, die ein Personaldefizit nicht ausgleichen könnten.

Sie betont, dass sich im Vergleich zum Vorjahr der Service am Bürger verbessert habe, auch wenn dieser aus personellen Gründen langsam voran schreite.

Bereich Jugend und Familie:

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zu den Zielen „Ausbau von Kita-Plätzen“ und „Transferkostensteuerung bei Hilfe zur Erziehung“. Die Unterlagen liegen den Ausschussmitgliedern vor.

Die bedarfsdeckende Schaffung von Kita-Plätzen auf Basis der Bevölkerungsprognosen werde nicht erreicht. Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zu den einflussnehmenden Faktoren im Baubereich. Die fehlende Aktivierung von bereits vorhandenen Plätzen aufgrund fehlenden Personals werde bei dieser Auswertung nicht betrachtet.

Die Prognose bezüglich der „Hilfe zur Erziehung (HzE)“ liege im Ansatz. Die Verstärkung des Ansatzes durch die Vorsorge werde voraussichtlich nicht vollumfänglich in Anspruch genommen. Die Basiskorrektur werde abgewartet, wobei angemerkt wird, dass nicht alle Leistungen, die das Bezirksamt für basiskorrekturbedürftig halte, berücksichtigt würden, so z.B. die Leistungen für junge Geflüchtete, die volljährig geworden sind.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach den Faktoren zur Prognose. Herr BzBm von Dassel erläutert, dass die Prognosen im Bereich HzE sehr schwierig seien, die Schwankungsbreite bewege sich jedoch im einstelligen Prozentbereich. Frau BzStRätin Dr. Obermeyer ergänzt, dass nicht alle Produkte im Bereich der HzE steuerbar seien. Bei der Betrachtung einzelner Produkte im Jahresvergleich werde die gute Hilfedichte im Bezirk Mitte deutlich.

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer die Transferkostensteuerung sei auf die gute Personalausstattung angewiesen. Aufgrund der hohen Fluktuation seien die Stellen in einer dauerhaften Ausschreibung. Bei Beachtung des von der Senatsverwaltung angegebenen Betreuungsschlüssels fehlten 13 Beschäftigte.