Auszug - Aktueller Stand Baumaßnahmeplanung: Bilanz 2018 und Ausblick 2019 BE: Bezirksamt  

In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit, regt die Vorsitzende, Frau Schrader, an, die Debatte zu beginnen und in der nächsten Sitzung fort zu setzen. Dem wird zugestimmt.

Herr BzStR Spallek vermittelt, dass das BA gerade dabei sei, den Entwurf für die Baumaßnahmeplanung für 2019 zu erarbeiten. Eine Entwurfsfassung liege vor, müsse aber noch einmal überarbeitet werden. Das BA habe sich das Ziel gesetzt, am 27.11.2018 über die Baumaßnahmeplanung 2019 zu beraten und ggf. auch zu beschließen. Herr Spallek erläutert, warum der Entwurf noch einmal überarbeitet werden müsse. Es gebe eine bestimmte Bearbeitungskapazität, die durch das zur Verfügung stehende Personal begründet sei. Er habe das im Hauptausschuss ausgeführt. Aus aktuellem Anlass müsse man darüber nachdenken, ob man einen Vorwegabzug vornehme. Das würde bedeuten, nicht die zur Verfügung stehenden Kapazitäten auf die einzelnen Fachabteilungen und deren Prioritäten  runter zu brechen, sondern dass man schon vorab ein, zwei, drei, vier, fünf Bearbeitungskapazitäten abziehe, die man keiner einzelnen Fachabteilung zuschreibe, sondern sie insgesamt für Maßnahmen vorsehe, die für das Bezirksamt in Gänze wichtig seien. Das sei z. B. die Planung des Neubaus Rathaus Mitte am Haus der Statistik.  Man gehe momentan von einer Kostenschätzung  aus, dass das Rathaus am Haus der Statistik (Neubau) in einer Größenordnung zwischen 90 bis 100 Mio. € kosten werde. Jetzt müsse man anfangen mit Planungen, mit Konzepten, mit Bürgerbeteiligungen, mit Anpassung des Bebauungsplans, mit Wettbewerbsverfahren, mit Bedarsprogrammen, mit Raumprogrammen, mit Vorbereitung von Ausschreibungen, Gewerke etc., um überhaupt rechtzeitig fertig zu werden. Hierfür benötige man extra ein Projektteam mit den entsprechenden Ressourcen. Hinzugekommen sei, dass vor einiger Zeit das ITDZ informierte, dass das Thema Digitalisierung der Verwaltung (zentrale Betriebsführung von Anwendungen im ITDZ -Verlagerung der Betriebsverantwortung ins ITDZ an einen zentralen Serverstandort -, Harmonisierung der Anwendungen und Fachverfahren), für die Nutzung dann, was die Verkabelung in den Häusern betreffe, mindestens eine KAT 5E-Verkabelung benötigt werde. Das BA schätze, dass für die Erneuerung der Verkabelung in mehreren Dienstgebäuden mehr Geld benötigt werde (zwischen 5 und 8 Mio. €) sowie auch die entsprechenden Ressourcen und Projekte, die das tatsächlich umsetzen, damit man dann fertig sei, wenn die Anwendungen darüber laufen sollen. Nachvollziehbar sei, dass man das nicht einer Abteilung übergeben könne, sondern es handele sich um eine Gesamtaufgabe des Bezirksamtes, welches aber zu Lasten der verfügbaren, verteilbaren Ressourcen gehe.

Auch denke das BA über das Jugendgästehaus am Plötzensee nach. Hier müssen die brandschutztechnischen Voraussetzungen kurzfristig geschaffen werden.
 

Das Grundstück Beamtentor an der Brunnenstraße, ehemals AEG, denkmalgeschütztes Backsteingebäude mit goldenen Lettern AEG; befinde sich nicht im Eigentum des Bezirksamtes Mitte, aber das Tor. Das Tor sei denkmalgeschützt, brüchig, es trete Wasser ein, Frostaufbrechungen u.a. Derzeit werde mit Kollegen des Denkmalschutzes der Handlungsbedarf geprüft. Man müsse darüber nachdenken, wie man die übrig gebliebenen Kapazitäten z. B. für den Bereich Schule verteilen könnte. Eine Diskussion mit dem Beriech Jugend müsse man führen, wenn z. B. die Schmidstr. 10, ehemaliges Mädchenwohnheim, auf der Agenda stehe. Es wurden Fördermittel beantragt und genehmigt, um dort eine Kita mit 90 Plätzen zu etablieren. Das sei  auch eine wichtige Maßnahme. Man müsse nun schauen, wie man die unterschiedlichen Zielstellungen unter einen Hut bekomme. Am 27.11.2018 werde das BA darüber sprechen und hoffentlich danach eine Version vorlegen, die dann als beschlossene Fassung dem Ausschuss vorgestellt werden könnte.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, regt an, das Thema Baumaßnahmeplanung und Schulbauoffensive für die nächste Sitzung noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen.