Auszug - TanzZwiEt bei der Suche nach neuen Räumen unterstützen
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Herr BzBm von Dassel informiert die einbringende Fraktion DIE LINKE sowie alle Ausschussmitglieder über die Stellungnahme des Wirtschaftsamtes zum Antrag. Die Stellungnahme wird den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur Sitzung übersandt.
Frau BV Vietzke von der Fraktion DIE LINKE nimmt den Bericht des Herrn BzBm von Dassel positiv zur Kenntnis und bittet, den Antrag als „in der Sache erledigt“ abzustimmen.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als „in der Sache erledigt“ zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen; 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD; 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE; 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). |
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