Auszug - Schloss-Freiheit befreien – Keine „Einheitswippe in der historischen Mitte  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 6.5
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Volkshochschule
Ort: Linienstraße 162
1406/V Schloss-Freiheit befreien – Keine „Einheitswippe in der historischen Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Den Argumenten, dass weder der Bezirk noch das Land Berlin zuständig seien, tritt die einbringende Fraktion der FDP entgegen, dass die BVV als eine Interessenvertretung der Bürger sich einbringen sollte.

 

Den Hinweis, ein anderes Instrument zu wählen (z.B. die Entschließung bzw. der Befassung mit dem Spannungsfeld zwischen bezirklichen rgerbeteiligungsverfahren und Entscheidungen von Land bzw. Bund über die Verwendung von, in ihrem Eigentum befindlichen aber im Bezirk Mitte liegenden Flächen), nimmt die einbringende Fraktion der FDP gern auf und zieht den Antrag zurück.

 

 
 

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