Auszug - IBV Triftraße 12  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Siewer, teilt mit, dass ein Kriterienkatalog erarbeitet wurde, der den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt wurde. Die Vorbereitungsgruppe bestehe derzeit aus:
Frau Goral, Frau Koch, Frau Christopoulos, Frau Dietzsch, Frau Reiser, Frau Depil, Herr Lehmann, Herr Siewer, Herr Schwarz, Herrn Torno.
Der JHA werde entscheiden, wer von den 4 Trägern ausgewählt werde. Der JHA werde sich ein eigenes Bild machen. Dazu werde eine Sondersitzung stattfinden. Einen Beschluss werde der JHA in der nächsten Sitzung fassen.

Anschließend wird der Kriterienkatalog vorgestellt, der aus 2 Teilen bestehe, wie Rahmenbedingungen und pädagogisches Fachkonzept. Die Kriterien wurden herausgenommen, da sie nicht Bestandteil des IBV waren. Die herausgenommenen Punkte wurden auf eine Sammelliste gestellt. Sie sollen bei künftigen Interessenbekundungsverfahren wieder aufgenommen werden. Auch sollen weitere Ergänzungen, ggf. wie Kinderschutz, Sprachförderung, Integration wieder aufgenommen werden.

Anschließend geht Herr Lehmann auf den inhaltlichen Aspekt im Kriterienkatalog ein.

Frau Koch stellt das pädagogische Konzept und die baulichen Rahmenbedingungen vor.

 

Frau Dietzsch fragt nach, wie mit der vorliegenden Tabelle umgegangen werde? Herr Siewer habe das so verstanden, dass der Jugendhilfeausschuss über die Trägerauswahl entscheide. Die Träger sollen eingeladen werden. Die AG vergebe dann Punkte. Die AG werde dem JHA danach berichten.

Frau Goral teilt ergänzend mit, dass die Vorbereitungsgruppe die Unterlagen zugesandt bekommt und füllt die Unterlagen aus. Dem JHA werde das Meinungsbild vorgetragen. Der JHA müsse dann beschließen.

 

Frau Depil fragt nach, ob es mit der Einrichtungsaufsicht geklärt sei, dass sie sich mit den Bewerberkonzepten soweit beschäftigen, dass ihr Votum einfließen könnte? Frau Koch teilt mit, dass sie bei der Kitaaufsicht nachgefragt habe. Sie haben sich von 2 Bewerbern die Unterlagen angeschaut. Da eine Kollegin erkrankt sei, hoffe Frau Koch, dass sich die Kollegin in der nächsten Woche die Unterlagen anschauen werden.

 

Der Vorsitzende, Herr Siewer, schlägt vor, Mitte November zu einer Sondersitzung zu dem Thema einzuladen.

 

Abschließend lässt der Vorsitzende, Herr Siewer, über den Vorschlag abstimmen: 2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 6 Ja-Stimmen der Bürgerdeputierten, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen