Auszug - Antrag an den HA auf Freigabe von Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2019 im Titel 4010/67103 (Angebote der Jugendarbeit)  

Einleitend vermittelt der Vorsitzende, Herr Siewer, dass der JHA 1,3 Mio. € forderte. Letztendlich gab es einen Kompromiss, dass 300.000 € für die Tariferhöhung und die Tariferhöhung im Folgejahr finanziert werden Plus 500.000 € im ersten Jahr für mehr Angebotsstunden, Plus weitere 200.000 € für die weiteren Angebotsstunden im Jahr 2019 nach Freigabe durch den Hauptausschuss.

Ausgeschöpft wurde die Summe in Höhe von 500.000 € für das Jahr 2018. Im Ausschuss wurde überlegt, was man mit der Summe in Höhe von 200.000 € machen könnte. Man habe sich entschieden, ein Projekt für Mädchenarbeit bei OTTOKAR anzusiedeln und ein Angebot für queere Jugendarbeit zu etablieren. Die Frage stelle sich nun nach der Freigabe

Herr Dehnert teilt mit, dass die Summe in Höhe von 200.000 € wurde unter Vorbehalt bereitgestellt werde, weil man die Produktentwicklung abwarten möchte. Mit Stand Juli KLR stehe das Produkt in der Entwicklung gut dar. Da man von 11 anderen Bezirken abhängig sei, müsse man abwarten, wie sich das entwickeln werde. Von den jetzt Kennzahlen ausgehend, könne man ruhen Gewissens sagen, dass sich das Produkt refinanziere, auch mit den zusätzlichen Ausgaben. Wenn sich nichts ändere, würde das Geld zur Verfügung stehen. Den Antrag könne man begründet stellen, dass für 2019  200.000 € frei geschaltet werden.

Die Fraktionen Bü90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, FDP und Bürgerdeputierte stimmen einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion der AfD dafür, dass die Verwaltung/Jugendamt gebeten werde, einen entsprechenden Antrag an PersFin einzubringen.