Auszug - Verschiedenes  

Frau BzStR´in Dr. Obermeyer vermittelt, dass sie beabsichtigte, ab dem 01.11.12018 in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen tätig zu sein. Da das Verfahren aber noch nicht beendet sei und der Senatsbeschluss auch noch fehle, könne sie zum 01.11.2018 dort die Tätigkeit nicht beginnen. Somit werde sie in der Novembersitzung beim JHA teilnehmen.

Der Vorsitzende, Herr Siewer, regt an, sollte Frau Dr. Obermeyer doch zum 01.11.2018 ihre Tätigkeit bei der Senatsverwaltung aufnehmen, würde sich der Ausschuss freuen, wenn sie zum nächsten JHA kommen könnte, damit sie verabschiedet werden könnte.

Frau Depil informiert aus der Strategischen Steuerungsrunde Jugendhilfe, Schule, Bildung, dass dort ein Handlungsleitfaden zur Kooperation zwischen Jugendamt und Schule – speziell auch Angelegenheiten des RSE – erarbeitet wurde. Es wurden Arbeitsgruppen gebildet. Der Handlungsleitfaden sei erstellt und werde nur noch durch eine Anlage ergänzt. Die Strategischen Steuerungsrunde stellte fest, dass es kein Verfahren in Bezug auf sexuelle Gewalt und Übergriffe

gebe, wie Schule damit umgehe.

Frau Walther teilt ergänzend mit, dass sich die Strategischen Steuerungsrunde mit dem Thema Ganztag – qualitiative Ausstattung – beschäftige. Im November werde man in den Grundschulen zu Gast sein, um mit ihnen über die Entwicklung der Mindeststandards zu diskutieren.

Herr Torno fragt nach, wenn Frau Dr. Obermeyer zum 01.11.2019 das BA Mitte verlassen werde, ob die Abläufe aufrecht erhalten werden? Frau BzStR´in Dr. Obermeyer vermittelt, dass ein Wechsel in der politischen Leitung die Arbeitsfähigkeit der Ämter nicht gefährde.