Auszug - Leicht verständlich mit leichter Sprache auch in leichter Sprache zu verfassen   

Herr BV Schneider von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet bezugnehmend auf die heutige Pressemitteilung, den Antrag als „in der Sache erledigt“ abzustimmen.

Auf Nachfrage Herrn BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erklärt Herr BzBm von Dassel, dass bislang sieben Hauptseiten in leichter Sprache verfasst seien, finanziert von der Senatsverwaltung. Die Bezirksämter seien aufgefordert, die Umwandlung zur leichten Sprache auf den weitergehenden Seiten fortzusetzen. Die Bezirksämter müssten die dafür erforderlich finanziellen Mittel aufbringen und somit auch prüfen, in welchem Umfang und ob diese zur Verfügung stünden. Diese Aufgabe müsse von Profis ausgeführt werden. Eine Beteiligung der Senatsverwaltung sei aktuell nicht im Gespräch, sei aber sinnvoll und werde im Rat der Bürgermeister angesprochen.

Es wird abgestimmt, den Antrag als „in der Sache erledigt“ zu betrachten.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).