Auszug - Zielsystem für das Kalenderjahr 2018 - Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. März 2018 BE: Bezirksamt Mitte   

Der Ausschussvorsitzende nimmt Bezug auf den Bezirksamtbeschluss zum Zielsystem 2018 (siehe Anlage 5) und erfragt, welche Auswirkungen diese auf die Handlungen haben und in welchem Verhältnis sie zur Zielvereinbarung 2018 stehen.

Herr BzStR Gothe reicht den Ausschussmitgliedern Unterlagen dazu aus.

Das bisherige Zielsystem wurde überarbeitet und in diesem Zug verschlankt.

Für den Bereich Stadtentwicklung sind die Ziele definiert:

-          Wie viele Wohnungen werden gebaut?

-          Wie hoch ist der Anteil an geförderten Wohnungen oder der Wohnungsbaugesellschaften?

Die Nachhaltung, ob die 25% eingehalten werden, zeige, dass der Zielwert unterschritten werde. Es seien viele Wohnungen gebaut worden, aber das Verhältnis, davon ein Viertel städtisch zu fördern, werde nicht erreicht.

Die Auswertung zeige, dass die Zahl der Projekte vervielfacht werden müsste, auch gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften, um auf insgesamt 10.000 Wohnungen zu kommen. Ob das Ziel erreicht werden könne, könne aktuell noch nicht beantwortet werden.

Der Bezirk sei nicht zuständig, städtischen Wohnungsbau explizit voranzutreiben, der Senat übergeordnet, der Bezirk dann kleinteilig. Für den Bau für Schulen und Kita sei der Bezirk zuständig und das geschehe auch.

Herr BV Draeger (SPD-Fraktion) könne dem ausgehändigten Papier zwar die beiden Ziele entnehmen, aber nicht, was konkret dahinter stehe. Auch die Bewertung der bisherigen Teilzielerreichung könne er nicht nachvollziehen. Er erfragt, ob es nicht zu den originären Aufgaben des Amtes gehöre, den Wohnungsbau umzusetzen und in welcher Form die Unterstützung der BVV erforderlich sei.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass der Bezirk Mitte im Bereich des privaten Wohnungsbaus bereits viermal Spitzenreiter in der Anzahl genehmigter Wohnungen war. Mittlerweile könnten weitere 12.000 genehmigte Wohnungen gebaut werden, würden Bauunternehmen zur Verfügung stehen. Mit den Baugesellschaften stehen regelmäßige Treffen an, um weitere Projekte zu besprechen. Das Amt selbst arbeitet kontinuierlich an der Bescheidung der Anträge. Was jedoch nicht in die Antragsbearbeitung falle, sei die Prüfung einer möglichen Optimierung eines Bauvorhabens in Richtung Zielerreichung. An dieser Stelle könnte die BVV das Amt unterstützen.

Herr Bausch (BüDep Bü90/Die Grünen) spricht die Risiken des spez. Zielsystems im Stadtentwicklungsamt an, möchte den Arbeitsansatz jedoch unterstützen.

Herr BV Diedrich (Fraktion Die Linke) spricht die verschiedenen Informationsgrundlagen im Ausschuss an (z.B. Listen der Bauvorhaben, ohne dass eine Festsetzung folgt) und erfragt, ob schlussfolgernd das Bezirksamt Schwierigkeiten habe, das Planungsrecht für spätere Bauvorhaben zu schaffen.

Herr BzStR Gothe nimmt die Anregung auf, zu eruieren, wie viele B-Pläne im Verfahren geeignet seien, kurzfristig Wohnraum zu schaffen. Es sagt zu, dem Ausschuss eine diesbezüglich Karte zu übermitteln.