Auszug - Gesprächsergebnis mit dem Vorstand der Club-Kommission bzw. Stand der Entwicklung Gaststätten- und Clubszene unter Berücksichtigung der Interessen der Gewerbetreibenden  

Herr Lamprecht führt aus, dass die Club-Kommission ihre Auffassung ausführlich dargelegt hat. Auch im Bezirksamt wurde dieses Thema mehrfach ausführlich erläutert. Nach Kenntnis von Herrn Lamprecht hat Frau Dubrau in dieser Woche ebenfalls ein Gespräch mit Vertretern der Club-Kommission geführt. Das Bezirksamt hat sich nach mehreren Gesprächen und einer Vorlage des Rechtsamtes sowie der Baujuristin, die noch verteilt werden soll, darauf verständigt, dass zunächst das Stadtplanungsamt, das Wirtschaftsamt und das Rechtsamt gemeinsam eine Positiv- oder Negativliste erarbeiten zur Klärung der Frage, wann ein Club eine Gaststätte ohne besondere Betriebseigenart und wann ein Club eine Gaststätte mit einer besonderen Betriebseigenart, z.B. Discothek, ist. Hier sind die Auffassungen der einzelnen Ämter höchst unterschiedlich.

Auf die Nachfrage von Herrn Beck, wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist teilt Herr Lamprecht mit, dass sich das Bezirksamt darauf verständigt hat, dass das Rechtsamt federführend, das Wirtschaftsamt und das Stadtplanungsamt in gemeinsame Gespräche einzutreten haben. Herr Lamprecht besitzt keine Terminleiste, da er nicht federführend ist.

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass dem Ausschuss bei evtl. Terminplanungen in Kenntnis gesetzt wird.