Auszug - Verschiedenes  

Herr Beck fragt nach, ob es schon eine Einladung des Wirtschaftssenators gibt.

Herr Lamprecht führt aus, dass den Fraktionen Einladungen zugegangen sein müssten. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft hat die Einladungen versandt.

Frau Tromp-Koppes erinnert daran, dass ihre Fraktion angeregt hat, dass das Projekt Geschäftsstraßenmanagement hier begleitet und nach der Sommerpause auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Herr Lamprecht merkt an, dass ihm eine Tätigkeits- und Geschehnisübersicht des Geschäftsstraßenmanagements vorliegt. Die Übersicht wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Herr Neuhaus fragt nach, ob es eine Anfrage der Spielbank Berlin gibt, in der Müllerstraße / Ostender Str. eine Spielhalle/Spielstätte einzurichten.

Herr Lamprecht führt aus, dass es sich dann um eine Spielbank handelt. Eine Spielhalle ist etwas anderes als eine Spielbank. Er hat davon allerdings nur inoffiziell Kenntnis, weil eine entsprechende Voranfrage an das Stadtplanungsamt gestellt wurde.

Herr Neuhaus fragt nach, wann diese Bauvoranfrage eingegangen ist.

Herr Lamprecht führt aus, dass das Thema einer Spielbank in der Müllerstraße vor ca. 4 bis 5 Wochen im Bezirksamt thematisiert wurde und Frau Dubrau berichtete, dass nach Auffassung ihres Amtes sich eine Spielbank nicht von einer Spielhalle unterscheidet.

Frau Matischok-Yesilcimen bedankt sich beiden Anwesenden und schließt die Sitzung.