Auszug - des Bezirksamtes  

BzStarRin Frau Dr. Obermeyer berichtet, dass es in den Bereichen Standesamt und Einbürgerungen weiterhin zu Wartezeiten käme, diese sich jedoch bereits reduziert haben. Durch anhaltende Personalausfälle sei es allerdings schwierig die Wartezeiten weiter zu minimieren. Hinsichtlich des Standesamtes bliebe das Verfahren der Onlineanmeldung erhalten, da im Bereich der Geburts- und Sterbeurkunden priorisiert werde. Andere Lösungen werden in Betracht gezogen, sobald sich die Personallage stabilisiere. Die Situation im Bereich Einbürgerungen habe sich insgesamt verbessert, jedoch gebe es nach wie vor lange Wartezeiten für die Erstberatung. Eine Verkürzung dieser bis zu 10 Monaten andauernden Wartezeiten sei derzeit nur dann möglich, wenn Termine nicht wahrgenommen werden und neu vergeben werden können. Positiv zu betrachten sei, dass es weitere Einstellungsvorgänge gebe, allerdings sei es schwierig geeignetes Personal zu finden. Des Weiteren müsse die Einarbeitungszeit, die aufgrund der Art des Rechtsgebietes und der Komplexität der Sachfragen von längerer Dauer sei, berücksichtigt werden. Ferner berichtet BzStaRin Frau Dr. Obermeyer, dass im Bereich der Bürgerämter weiterhin am 14 Tage Ziel gearbeitet werde. Die Organisationsuntersuchung sei zudem abgeschlossen und die gesamtstädtische Steuerung, die zwischen dem Land Berlin und den Bezirken in die Wege geleitet werden solle, werde unter anderem den Charakter von Verwaltungsvorschriften haben. Dahingehend könne sie in der kommenden Sitzung detaillierter berichten, da es eine Beratung in der kommenden Stadträterunde zu diesem Thema geben solle. Entscheidend für die gesamtstädtische Steuerung sei, dass alle Bezirke ihre Ressourcen in ein zentrales Terminmanagement einstellen. Auf Nachfrage von Herrn Diedrich (Linke) erklärt Herr Rinner (Amtsleitung Bürgerdienste), dass es schwierig sei die offenen Stellen des Standesamtes an ausgelernte Auszubildende des Bezirkes zu vermitteln, da hierfür lediglich die Entgeltgruppe 5 geboten werde und es viele weitere Stellen im Hause gebe, die mit höheren Entgeltgruppen bedacht seien. Im Standesamt selbst sei, aufgrund nicht vorhandener Kapazitäten, in den letzten Jahren nicht ausgebildet worden. Für die nächsten Jahrgänge gäbe es allerdings wieder Ausbildungsplätze.