Auszug - Umbau und Sanierung von Schulen in Mitte: Zeit- und Maßnahmeplanung, Stand Finanzierung und Realisierung BE: Bezirksamt   

Frau Dr. Obermeyer teilt mit, dass es sich um einen Zeitraum handele,wo sich noch Dinge ändern können, andererseits aber sei es ein Zeitraum, in welchem man mit einer relativen Vollständigkeit Maßnahmen abbilden und finanziell untersetzen könne. Es gehe um ein Finazvolumen von 200 Mio. Euro.

Es werde davon ausgegangen, dass Maßnahmen über 10. Mio. Euro im Haushalt der Hauptverwaltung veranschlagt seien.Sie möchte darauf hinweisen, dass die Baumaßnahmenplanung leide, da ausführende Ressourcen knapp sind, auch weil es schwer sei, in diesem Bereich Fachkräfte zu gewinnen, damit Schulbaumaßnahmen auf Priorität I stehen.

Frau Stolberg-Goetze teilt ergänzend mit, dass der Bezirk Mitte sich mit anderen Bezirken zusammengeschlossen habe, um sich als Bezirk besser aufstellen zu können. Es gäbe drei Regionalverbünde (Verbund Ost, Verbund Süd-West und Verbund Nord-West). Mitte sei im Regionalverbund Nord-West zusammen mit Reinickendorf, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zusammen. Der Verbund Nord-West befinde sich gerade im Aufbau der Kooperationspartnerschaft. Zielstellung sei es, bestimmte Gewerke gemeinsam auszuschreiben als Rahmenvertrag. Man hoffe, durch das größere Volumen interessanter für einzelne Firmen zu sein. Auch versuche man auf politischer Ebene durch Abstimmungsprozesse in dem Regionalverbund Konzept zu entwickeln, um Maßnahmen zu beschleunigen. Erfahrungsaustausche sind auch wichtig bei baugleiche Schulen oder vergleichbaren Sanierungsproblemen.  Aus dem Verbund heraus könne gemeinsam nach Lösungen gesucht werden. Dies könne Planungen und Umsetzungen in den Bezirken beschleunigen. Der Verbund verstehe sich als gesamtstädtische Interessengruppe.

Frau BV Linnemann (SPD) fragt nach dem aktuellen Stand zum Bildungscampus der Heinrich-von-Stephan-Oberschule?

Es sollte eine zweite Ausschreibung bzw. eine zweite Veröffentlichung der Ausschreibung geben. Das sei aber bisher noch nicht geschehen. Des Weiteren fragt sie nach, wie man die Kommunikation zwischen der Bezirksebene, dem Schulamt, den Schulen und den Elternvertretungen verbessern könnte und wie der Planungsstand momentan sei?

Frau Stolberg-Goetze berichtet, dass sich auf die erste Ausschreibung kein Interessent gemeldet habe, weshalb die ganze Ausschreibung aufgehoben werden musste. Nun müsse eine neue Ausschreibung vorgenommen und so gestaltet werden, dass man mit höherer Wahrscheinlichkeit Interessenten finde.

Deshalb findet von Seitens des Amtes ein Abstimmungsprozess statt, wie die Ausschreibung entsprechend aufbereitet oder nachgebessert werden könnte. Man befinde sich noch im internen Abstimmungsprozess, ob man in diesem Kontext auch noch Überlegungen anstellen könnte, fehlenden Schulplatzkapazitäten im Bezirk in die Ausschreibung als Überlegung mit einzubringen. Frau Stolberg-Goetze hofft, dass der Abstimmungsprozess zwischen den Ämtern noch in dieser Woche abgeschlossen werde. Dann könne man zügig ausschreiben.

Auf die Frage von Herrn BV Gün (SPD), warum die Schulleiter*innen nicht informiert wurden, teilt Frau Stolberg-Goetze mit, dass sie mehrmals informiert wurden. Die Schulleiter*innen und auch die Elternvertreter möchten wissen, wann erneut ausgeschrieben werde.

Herr BV Schepke (Grüne) fragt nach, ob bei den aktuellen Planungen bei der Allegro-GS der Sanierungsstau eingeplant wurde? Frau Stolzberg-Goetze teilt mit, dass sie die Frage nicht beantworten könne.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, regt an, diesen TOP heute nicht abzuschließen, sondern zu vertagen. Von Frau Stolberg-Goetze wurde vermittelt, dass es demnächst einen neuen Abstimmungstermin im Hinblick auf die Schulbauoffensive geben werde. Frau Schrader schlägt vor, in der nächsten Sitzung erneut darüber zu diskutieren. Auch werden BA und Schulaufsicht gebeten, dann über die aktuellen Senatsbeschlüsse zur Schulbauoffensive zu berichten.