Auszug - Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss hat über die Drucksache beraten und eine Änderung vorgenommen. Der Text lautet nach Änderung wie folgt:
Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch geeignete Maßnahmen das unerlaubte Parken an der Ecke Otto-Dix-Straße / Claire-Waldoff-Promenade (Bürgersteigseite am OSZ) und an der Ecke Claire-Waldoff-Promenade / Invalidenstraße (ehemalige Grünfläche) von Fahrzeugen in Zukunft ausgeschlossen ist. Eine mögliche Maßnahme kann hierbei das Anbringen von herausnehmbaren Vierkant-Absperrpfosten versehen mit einem massiven Feuerwehr-Dreikantschloss sein.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |